rappLange schon hat man sich auf den Urlaub gefreut, die Ernüchterung ist dann groß, wenn der versprochene Balkon fehlt oder das Zimmer keine Klimaanlage hat. Liegt in solchen Fällen überhaupt ein Reisemangel vor? § 651i des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt, dass der Reiseveranstalter dem Reisenden die Reise frei von Reisemängeln zu verschaffen hat. Das ist … Weiterlesen
Weiter geht es mit unserem bunten Reigen merkwürdiger Gesetze und Regelungen: So ist es beispielsweise in Deutschland verboten, ohne Erlaubnis in einem Abwasserkanal zu schwimmen. Falls man bei der Bundeswehr gedient hat, ist bestimmt noch in Erinnerung, dass es verboten ist, im Gleichschritt über eine Brücke zu marschieren, denn durch den Gleichschritt kann eine Eigenschwingung … Weiterlesen
Es gibt Gesetze, besonders in den Vereinigten Staaten von Amerika, die so merkwürdig sind, dass man es kaum glauben mag. Eine kleine Auswahl gefällig? Offenbar ist es Ehemännern in Alabama untersagt, ihre Frauen mit einem Stock, dessen Durchmesser mehr als einen Daumen umfasst, zu verprügeln. Mit einem dünneren Stock scheint das also kein Problem zu … Weiterlesen
Was meinen Sie, eher dreist oder spendabel? Ein 21-jähriger verlobter, arbeitsloser Koch, Stammgast einer bayerischen Pizzeria, musste wegen seiner Geldprobleme häufig seine Rechnungen anschreiben lassen. Logische Konsequenz: Die Schulden wurden immer größer, sodass er dann eines Tages nur noch einen Ausweg sah und nachts in eben jene Pizzeria einbrach, wo er zwei Spielautomaten aufbrach und … Weiterlesen
Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe kam im Rahmen eines aktuellen Beschlusses vom 18.04.2023 (Az.: 1 ORbs 33 Ss 151/23) zu dem interessanten Ergebnis, dass das reine Umlagern eines Handys während eines Telefonats über die Freisprechanlage des Fahrzeugs keine Ordnungswidrigkeit darstellt und hob deshalb eine Entscheidung des Amtsgerichts (AG) Villingen-Schwenningen auf. Zur Begründung führte das OLG aus, … Weiterlesen
Wer kennt diese Szenen aus dutzenden Krimis und Actionfilmen nicht: Bei der Verfolgung eines flüchtenden Autofahrers krachen scheppernd dutzende Polizeiwagen während der Verfolgungsjagd ineinander und bleiben als Totalschaden am Straßenrand liegen. Doch wer haftet dann eigentlich auf Schadensersatz? Mit dieser interessanten Rechtsfrage musste sich jüngst das Landgericht (LG) Frankenthal (Urt. v. 24.05.2023, Az.: 1 O … Weiterlesen
Ein Urteil, auf das man gerade in der heißen Jahreszeit und den damit einhergehenden Sommerfesten zwangsläufig hinweisen muss, hat das Amtsgericht (AG) München gefällt (Az.: 159 C 18386/21): Der Kläger hatte gemeinsam mit seiner Tochter einen Biergarten besucht und dabei neben der Tochter auf einer Bierbank Platz genommen. Als die Tochter dann aufstand, fiel die … Weiterlesen
Sachen gibt es, auch vor Gericht… Eine Hexe hat nach Ansicht des Amtsgerichts (AG) München keinen Anspruch auf die Bezahlung von Liebeszauber, da es sich hierbei um eine objektiv unmögliche Leistung handele. Sie glauben, dass das ein Scherz sein könnte? Mitnichten! Durch einen „Liebeszauber“ wollte eine Frau ihren ausgebüxten Lebensgefährten zurückholen. Da es sich bei … Weiterlesen
Eine höchst bemerkens- und auch lesenswerte Entscheidung musste das Sozialgericht (SG) Dortmund vor einigen Jahren einmal fällen (Urt. v. 23.09.1998, Az.: S 36 U 294/97), denn im Rahmen des zu entscheidenden Sachverhalts wurde der Richter vor die interessante Frage gestellt, ob es sich bei einem Nasenbruch, den sich ein – um das Klischee gänzlich zu … Weiterlesen
Eine für „Alkoholsünder“ interessante Entscheidung hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) gefällt: Nach Meinung des Gerichts darf eine Fahrerlaubnisbehörde nach einem vorangegangenen Alkoholdelikt mit dem Auto das Fahren mit Fahrrädern oder E-Scootern nicht verbieten. Die derzeitige Rechtslage gestatte es den Fahrerlaubnisbehörden nicht, ein Fahrverbot für fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge wie Fahrräder oder E-Scooter zu verhängen (Urt. v. 17.04.2023, … Weiterlesen
