RECHTSANWALTSKANZLEI JÜRGEN RAPP

ARBEITSRECHT: Wer muss die Büroküche sauber machen?

In vielen Büros wird Arbeitnehmern eine Büroküche zur Verfügung gestellt, die dann von allen Mitarbeitern genutzt werden darf, was natürlich teilweise viel Schmutz und Unordnung verursacht, sodass sich die Frage stellt, wer eigentlich für das Reinigen der Büroküche verantwortlich ist. Denn wer kennt das nicht? Meist existieren in der Büroküche Kaffeemaschine und Kühlschrank. Schnell sammeln … Weiterlesen

ARBEITSRECHT: Kündigung eines Azubis wegen „Schwänzens“ einer Prüfung

Zu einer kuriosen Situation kam es im Rahmen der Ausbildung eines 24-jährigen Lehrlings zum Sport- und Gesundheitstrainer. Bei seiner ersten Prüfung war er durchgefallen und hatte nun einen Nachholtermin erhalten, der für einen Zeitraum von zwei Tagen angesetzt war. Für diese beiden Tage ließ er sich aber eine Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigung (AU) ausstellen, die er seinem Ausbildungsbetrieb … Weiterlesen

Vorrang bei der Urlaubsplanung

Wer kennt das nicht? Es ist jedes Jahr das Gleiche. Die Kolleginnen und Kollegen reichen ihre Urlaubswünsche ein und schnell ist klar: So wird das nicht funktionieren, da die Urlaubspläne in den begehrten Wochen miteinander kollidieren und nicht alle Mitarbeiter an den gewünschten Tagen freinehmen können.  Wir versuchen zu erläutern, wie man aus diesem Dilemma … Weiterlesen

Vorsicht bei mehreren zeitgleichen Abmahnungen

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat eine für Arbeitgeber und Arbeitnehmer interessante Entscheidung veröffentlicht: Sollen nämlich mehrere zeitlich unterschiedliche Verfehlungen des Arbeitnehmers abgemahnt werden, sollten die Abmahnungen nach Auffassung des Gerichts auch zu unterschiedlichen Zeiten übergeben werden (LAG Köln, Urt. vom 20.10.2022, Az.: 8 Sa 465/22). In dem entschiedenen Fall war der Arbeitnehmer mehrfach zu spät … Weiterlesen

Ohne Hinweis verjähren Urlaubsansprüche nicht mehr

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat noch kurz vor Weihnachten 2022 ein Urteil veröffentlicht, das sich für viele Arbeitnehmer als echtes Weihnachtsgeschenk darstellen könnte: Ohne ausdrücklichen Hinweis beginnt die Verjährungsfrist für Urlaubsansprüche nicht mehr automatisch mit dem Ende des Kalenderjahres, in dem der Anspruch entstanden ist. Eine Arbeitnehmerin aus Düsseldorf hatte über mehrere Jahre in der Steuerkanzlei, … Weiterlesen

Dienstliche SMS müssen in der Freizeit nicht gelesen werden

Ein Arbeitnehmer muss in der Freizeit nach Meinung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Schleswig-Holstein keine dienstlichen SMS lesen. Das entschied das Gericht im Rahmen eines jetzt veröffentlichten Urteils (Urt. v. 27.09.2022, Az. 1 Sa 39 öD/22). Es ging in dem entschiedenen Fall um kurzfristige Dienstplanänderungen für einen Notfallsanitäter und dort im Wesentlichen um die Frage, ob der … Weiterlesen

Vorsicht bei \“Krankmeldungen\“

Bei einer Erkrankung, die zur Arbeitsunfähigkeit eines angestellten Mitarbeiters führt, stellt sich oft die Frage, ob sich der Beschäftigte in jedem Fall persönlich krankmelden muss. Klar ist, wer richtig schwer erkrankt ist, will sich eigentlich nur noch im Bett verkriechen. Dennoch müssen Beschäftigte zunächst ihrem Arbeitgeber Bescheid geben, dass sie nicht zur Arbeit kommen können. … Weiterlesen

Was befristete Arbeitsverträge unwirksam machen kann

Im Land der unbegrenzten Möglichkeiten, den vereinigten Staaten von Amerika, lassen sich offenbar sogar Hochhäuser mit einer gescannten Unterschrift kaufen. Hierzulande bleibt es eher konservativ: Was nicht eigenhändig unterschrieben ist, gilt in vielen Fällen nicht. Nun hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg entschieden, dass dies auch für befristete Arbeitsverträge gilt. Eine Zeitarbeitsfirma hatte im Rahmen von … Weiterlesen

7 kuriose Kündigungen (Sachen gibt`s)…

Nicht-Juristen dürften über die nachfolgend beschriebenen Kündigungen staunen, wetten dass? Freundin zu alt geschätzt:Eine Auszubildende schätzte die Freundin ihres vorgesetzten Rechtsanwalts auf „circa 40 Jahre\“. Unklug war es, bei der Bekanntgabe des tatsächlichen Alters (31 Jahre) lauthals zu lachen. Der taktisch sicherlich nicht klug vorgehende Kollege schlug ihr daraufhin drei Mal leicht auf die Schulter, … Weiterlesen

Sind Toilettenaufenthalte eigentlich Pausen und werden sie bezahlt?

Wie nett Anwälte einer Kanzlei teilweise untereinander agieren, zeigt folgender Sachverhalt: Hintergrund des gerichtlich tatsächlich entschiedenen Falls war gewesen, dass ein angestellter Rechtsanwalt mit einem Monatsgehalt von etwa EUR 3.000,00 brutto im Monat noch nicht einmal EUR 2.000,00 abgerechnet und ausbezahlt erhielt. Der Rest der Vergütung wurde von der Anwaltskanzlei als Arbeitgeberin dem angestellten Anwalt … Weiterlesen