rappGibt es tatsächlich ein Testament, das auf einem „Bierdeckel“ niedergeschrieben werden kann? Man möchte es fast nicht glauben, doch das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat einen fast vergleichbaren Sachverhalt jetzt in diesem Sinne entschieden (Beschluss vom 20.12.2023, Az.: 3 W 96/23). Verstorben war ein Gastwirt, dessen Partnerin meinte, Erbin geworden zu sein, sodass sie die Erteilung … Weiterlesen
Wie in jedem Jahr dürften wahrscheinlich auch in diesem Jahr in der Nacht auf den 1. Mai 2021 vorwiegend jüngere Menschen die alljährliche „Walpurgisnacht“ nutzen, um mehr oder weniger gelungene Scherze zu treiben oder anderen Personen einen „Denkzettel“ zu verpassen. Rechtlich betrachtet spricht dagegen nichts, solange sich der Spaß im Rahmen der Gesetze bewegt. Leider … Weiterlesen
Es gibt nichts, was es nicht gibt: Während seiner Dienstausübung stahl ein Polizist 180 Kilogramm Käse von einer Unfallstelle. Nach Bekanntwerden dieses Delikts wurde der Ordnungshüter zunächst einmal strafrechtlich zur Verantwortung gezogen. Nun hat auch das Verwaltungsgericht (VG) Trier die dienstrechtliche Höchstmaßnahme verhängt. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Im Jahr 2019 verunfallte ein … Weiterlesen
Sachen gibt`s… Tierheim-Mitarbeiter fuhren wegen eines nicht wie vereinbart eingebauten Fliegengitters zu einer Frau, der im Tierheim eine Katze überlassen worden war und nahmen die ihr ausgehändigte Katze wieder mit. Da die Parteien daraufhin keine außergerichtliche Einigung erzielten, musste das Amtsgericht (AG) Hanau bemüht werden, das wiederum zu Gunsten der Frau entschied und das Tierheim … Weiterlesen
„Ehen werden im Himmel geschlossen, aber auf Erden gelebt.“ Deshalb kann in Deutschland eine Ehe auch nur durch das zuständige Familiengericht, dem örtlich und sachlich zuständigen Amtsgericht, geschieden werden. Dort herrscht in Familiensachen, von wenigen Ausnahmen abgesehen, entgegen den sonst üblichen Regelungen in Zivilsachen grundsätzlich Anwaltszwang. Es ist daher zwingend erforderlich, dass der Scheidungsantrag durch … Weiterlesen
Wer kennt das nicht? Autofahrer haben oft das Nachsehen, wenn die Müllabfuhr kommt und die vollgefüllten Mülltonnen leert. Oft werden Straßen durch das Müllfahrzeug blockiert, was – insbesondere bei engen Straßen – zur Konsequenz hat, dass kein Vorbeikommen mehr ist und der Verkehr zum Erliegen kommt. Weiter kann auch passieren, dass einem plötzlich in einer … Weiterlesen
Wenn der Fußball versehentlich auf das Nachbargrundstück geschossen wird, stellt sich die Frage, ob man das runde Spielgerät einfach aus dem Garten des Nachbarn zurückholen darf bzw. welche Rechte der Eigentümer des Balls hat, wenn der Fußball im Blumenbeet des Nachbarn gelandet ist. Wer kennt das nicht? Wenn Kinder im Garten Fußball spielen, passiert es … Weiterlesen
In vielen Büros wird Arbeitnehmern eine Büroküche zur Verfügung gestellt, die dann von allen Mitarbeitern genutzt werden darf, was natürlich teilweise viel Schmutz und Unordnung verursacht, sodass sich die Frage stellt, wer eigentlich für das Reinigen der Büroküche verantwortlich ist. Denn wer kennt das nicht? Meist existieren in der Büroküche Kaffeemaschine und Kühlschrank. Schnell sammeln … Weiterlesen
Es passiert ab und zu: An der Kasse oder in der Stammkneipe um die Ecke erhält man zu viel Wech-selgeld. Das ist, rechtlich betrachtet, ein interessantes Thema, denn viele fragen sich, ob man dann etwas sagen muss oder das Geld behalten darf. Macht man sich gar strafbar, wenn das Geld nicht zurückgegeben wird? Nun, vielfach … Weiterlesen
Mit dem „Schmotzigen Dunschtig“ nehmen heute auch im Bereich unserer schwäbisch-alemannischen Fasnet die närrischen Tage unaufhaltsam Fahrt auf. Wir wollen die Gelegenheit nutzen und uns der Frage widmen, ob während der närrischen Tage das üblicherweise geltende Recht eigentlich voll oder nur noch eingeschränkt Anwendung findet. Der interessierte Leser unserer Beiträge weiß es längst: Grundsätzlich gelten … Weiterlesen
