RECHTSANWALTSKANZLEI JÜRGEN RAPP

RECHT INTERESSANT: Rechtsirrtümer…

Viele Rechtsirrtümer halten sich hartnäckig, wir versuchen, mit einigen davon aufzuräumen. Irrtum Nr. 8: Man darf überall und jeden fotografieren, solange man keinen Schaden anrichtet. Falsch: Tatsächlich gibt es viele gesetzliche Einschränkungen, die das Fotografieren regeln. In Deutschland schützt beispielsweise das „Recht am eigenen Bild“ jede Person davor, gegen ihren Willen fotografiert zu werden. Das … Weiterlesen

RECHT INTERESSANT: Rechtsirrtümer…

Viele Rechtsirrtümer halten sich hartnäckig, wir versuchen, mit einigen davon aufzuräumen. Irrtum Nr. 7: Der Finder eines verlorenen Gegenstandes darf diesen behalten. Falsch: Viele Menschen glauben, dass sie einen gefundenen Gegenstand einfach behalten dürfen. Doch das ist ein weit verbreiteter Irrtum. Tatsächlich gibt es klare gesetzliche Regelungen, die festlegen, wie man mit Fundgegenständen umgehen muss. … Weiterlesen

RECHT INTERESSANT: Rechtsirrtümer…

Viele Rechtsirrtümer halten sich hartnäckig, wir versuchen, mit einigen davon aufzuräumen. Irrtum Nr. 6: Wer auffährt, ist schuld. Falsch: Die lapidare Redewendung „Wenn es hinten knallt, gibt es vorne Geld!“ ist unter vielen Juristen und Kfz-Versicherern zwar weit verbreitet. So treffend sie in der Regel auch sein mag, ist sie doch in ihrer Pauschalität falsch. … Weiterlesen

RECHT INTERESSANT: Rechtsirrtümer…

Viele Rechtsirrtümer halten sich hartnäckig, wir versuchen, mit einigen davon aufzuräumen. Irrtum Nr. 5: Verträge sind nur schriftlich gültig. Falsch: Wenn nicht ausnahmsweise eine gesetzliche Vorschrift die Schriftform erfordert, so beispielsweise beim Grundstückskaufvertrag o.ä., ist ein mündlicher Vertrag genauso gültig wie ein schriftlich festgehaltener Vertrag. Die Erfahrung zeigt allerdings, dass dringend davon abzuraten ist, einen … Weiterlesen

RECHT INTERESSANT: Rechtsirrtümer…

Viele Rechtsirrtümer halten sich hartnäckig, wir versuchen, mit einigen davon aufzuräumen. Irrtum Nr. 4: Als Beschuldigter ist man verpflichtet, zu Vernehmungen der Polizei zu erscheinen und eine Aussage zu machen. Falsch: Man muss als Beschuldigter nicht bei der Polizei erscheinen und dort eine Aussage machen, natürlich erst recht nicht sich selbst belasten. Bei einer Vorladung … Weiterlesen

RECHT INTERESSANT: Rechtsirrtümer…

Viele Rechtsirrtümer halten sich hartnäckig, wir versuchen, mit einigen davon aufzuräumen. Irrtum Nr. 3: Eine Rechnung muss man erst nach der dritten Mahnung bezahlen, vorher kann ein Gläubiger gar nicht Klage erheben. Falsch, diese Haltung kann sogar recht kostspielig werden. Ein Schuldner, der in Verzug gerät, muss die Kosten ersetzen, die dem Gläubiger durch die … Weiterlesen

RECHT INTERESSANT: Rechtsirrtümer…

Viele Rechtsirrtümer halten sich hartnäckig, wir versuchen, mit einigen davon aufzuräumen. Irrtum Nr. 2: Während einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit kann einem Arbeitnehmer nicht gekündigt werden. Falsch: Häufig sind Arbeitnehmer der Auffassung, dass eine Kündigung, die der Arbeitgeber während der Krankheit ausgesprochen hat, unwirksam ist, die Kündigung sei alleine aufgrund des Umstandes, dass sie während der Krankheit … Weiterlesen

RECHT INTERESSANT: Rechtsirrtümer…

Viele Rechtsirrtümer halten sich hartnäckig, wir versuchen, mit einigen davon aufzuräumen. Irrtum Nr. 1: Reklamieren kann man nur mit dem Kassenbon! Falsch: Auch wenn mancher Verkäufer sich dies wünschen würde, bei der Reklamation eines mangelhaften Kaufgegenstandes braucht man weder Kassenbon noch Originalverpackung oder Etikett. Denn anders als bei einem reinen Umtausch wegen Nichtgefallen, auf den … Weiterlesen

ZIVILRECHT: Kein Schadensersatz nach Sex auf der Motorhaube

Ein Parkhausbetreiber muss nach Ansicht des Landgerichts (LG) Köln keinen Schadensersatz dafür leisten, wenn ein Paar in einer – offenbar lauen – Sommernacht die Motorhaube eines im Parkhaus abgestellten fremden Fahrzeugs für sich entdeckt und der Fahrzeughalter dann am nächsten Tag ein demoliertes Auto vorfindet. Was war Grundlage dieser sicherlich recht kuriosen Entscheidung? Ein Fahrzeugeigentümer … Weiterlesen

STRAFRECHT: Currywurst mit Falschgeld bezahlt

Ein 16-Jähriger wurde vom Amtsgericht (AG) Düsseldorf u.a. wegen Betrugs zu 30 Sozialstunden verurteilt, weil er im März 2022 in der Düsseldorfer Altstadt in einem Imbiss zwei Portionen Currywurst und Pommes mit Falschgeld bezahlt hatte (Urt. v. 08.08.2023, Az. Ds 377/22). Dumm war insbesondere, dass anschließend bei einer Hausdurchsuchung sogar noch mehr als EUR 22.000,00 … Weiterlesen