RECHTSANWALTSKANZLEI JÜRGEN RAPP

Achtung bei Abkürzung der Jahreszahl 2020

Die 10er-Jahre des dritten Jahrtausends, also die Jahre 2010 bis 2019, sind Geschichte, wer kennt nicht das Problem, zu Beginn eines neuen Jahres gefühlt mindestens mehrere Wochen zu benötigen, um bei der Angabe des Datums Abschied von der Jahreszahl 2019 zu nehmen und das Jahr 2020 anzugeben. Wenn dies dann endlich funktioniert liegt es nahe, … Weiterlesen

Weihnachten und Recht!

Kurz vor den Weihnachtsfeiertagen wollen wir Sie kurz und bündig über das Thema „Weihnachten und Recht“ informieren. Denn auch hier – man glaubt es kaum – kann es Meinungsverschiedenheiten bis hin zu gerichtlichen Auseinandersetzungen geben. Wenn beispielsweise der gebuchte Nikolaus oder das Christkind zu spät erscheinen, stellt sich die Frage, ob der Auftraggeber hierfür trotzdem … Weiterlesen

Zum Jahresende droht vielen Gläubigern die Verjährungsfalle!

Die Vorweihnachtszeit bringt manch schöne Momente mit sich, leider gilt es aber am Jahresende auch, einige wichtige Termine und Fristen im Auge zu behalten. Dass man bis Ende November die Kfz-Versicherung wechseln kann, wird einem Verbraucher in den Medien tagtäglich vor Augen geführt. Andere Fristabläufe finden dagegen leider weniger Erwähnung, insbesondere die zum Jahresende einschlägigen … Weiterlesen

Wissenswertes zur Winterreifenpflicht

Winterliche Straßenverhältnisse sind, gerade im Schwarzwald-Baar-Kreis, keine Seltenheit. Trotzdem stellt sich für zahlreiche Autofahrer jedes Jahr erneut die Frage, welche straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften dann zu beachten sind. Noch recht neu ist in diesem Zusammenhang eine gesetzliche Regelung, die am 01.01.2018 in Kraft getreten ist: Es ist nun nicht mehr ausreichend, wenn die (neuen) Reifen mit einer … Weiterlesen

Einnahme harter Drogen rechtfertigt auch ohne tatsächliche Nutzung eines Fahrzeugs die sofortige Entziehung der Fahrerlaubnis

Auch nach der nur einmaligen Einnahme sogenannter „harter\“ Drogen wie beispielsweise Amphetamin, Ecstasy, Kokain etc. wird im Regelfall die Fahrerlaubnis entzogen. Es kommt nämlich, im Unterschied zu einem Alkoholkonsum, nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Neustadt (Beschluss vom 18.01.2019 – Az.: 1 L 1587/18.NW) beim Konsum dieser Drogen nicht darauf an, ob der Betroffene unter Drogeneinfluss Auto … Weiterlesen

Ein Jäger, der sich von seinem Hund anschießen lässt, ist unzuverlässig

Das Verwaltungsgericht (VG) München hat entschieden, dass ein Jäger, der von seinem eigenen Hund mit der eigenen Waffe angeschossen wird, selbige einschließlich der Waffenbesitzkarte abgeben muss. Zur Begründung führte das Gericht u.a. aus, dass es demjenigen, der geladene Waffen mit sich im Auto führe, an der vom Gesetz geforderten nötigen Zuverlässigkeit mangele. Deshalb wies das … Weiterlesen

Interessant nicht nur für Eltern: Müssen Kinder ihren Eltern im Haushalt eigentlich helfen?

In einem Haushalt gibt es immer viel zu tun. Es stellt sich dann manchmal die Frage, ob Kinder im Haushalt helfen sollen oder sogar Aufgaben zuhause übernehmen müssen. Die Antwort ist für viele sicherlich überraschend, andererseits aber sogar gesetzlich geregelt: § 1619 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) bestimmt, dass Kinder verpflichtet sind, ihren Eltern zu helfen. … Weiterlesen

Wann darf man Nebelscheinwerfer benutzen?

Manche Dinge haben sich, aus welchen Gründen auch immer, tief in die Köpfe der Autofahrer eingeprägt. Dumm ist dies natürlich dann, wenn es sich entweder um gefährliches Halbwissen handelt oder die entsprechenden Thesen gar falsch sind und dann teilweise sogar in einer sinnlosen Diskussion mit der Polizei enden, insbesondere dann, wenn aufgrund eines Fehlverhaltens auch … Weiterlesen

Vorsicht bei Betrugsversuchen im Zusammenhang mit Wohnungs­besichtigungen

Zum Schutz vor Betrügern gilt es auch bei Wohnungsbesichtigungen und dem geplanten Abschluss eines Mietvertrags einige Sicherheits­hinweise zu beachten. Dies gilt insbesondere – aber nicht ausschließlich – für denjenigen, der im Internet auf Wohnungs­suche geht. So sollte man als Wohnungsinteressent niemals Geld überweisen, bevor die Immobilie nicht selbst besichtigt oder ein vertrauenswürdiger Bekannte vorbei ­geschickt … Weiterlesen

Ruhestand im Ausland, was ist zu beachten?

Unmittelbar nach dem Urlaub kann man mal auf entsprechende Gedanken kommen: Wie wäre es eigentlich, den Lebensabend im Ausland zu verbringen, wo es das ganze Jahr über Sonne und Wärme gibt. La dolce vita genießen, die Seele baumeln lassen und sich darüber freuen, dass es im Ausland häufig wesentlich günstiger ist, als in Deutschland. Zumindest … Weiterlesen