RECHTSANWALTSKANZLEI JÜRGEN RAPP

VERKEHRSRECHT: Wann dürfen eigentlich Nebelscheinwerfer benutzt werden?

Manche Dinge haben sich, aus welchen Gründen auch immer, tief in die Köpfe der Autofahrer eingeprägt. Unglücklich ist dies natürlich insbesondere dann, wenn es sich entweder um gefährliches Halbwissen handelt oder die entsprechenden Thesen gar falsch sind und dann möglicherweise sogar noch in einer sinnlosen Diskussion mit der Polizei enden. Ein beständiges Thema unter Deutschlands … Weiterlesen

ZIVILRECHT: Schadensersatz nach Geldabheben an einem Bankautomaten?

Normalerweise sollte man Geldautomaten ja als ungefährlich einstufen. Normalerweise… In der Düsseldorfer Filiale einer Bank ereignete sich nämlich ein Vorfall, der ernsthafte Folgen nach sich zog, weil sich ein Kunde bei dem Versuch, Geld aus dem Bankomaten zu entnehmen, einen Finger brach. Der Automat habe, so der Kunde in seiner Klageschrift, angeblich unerwartet zugeschnappt. Nichts … Weiterlesen

RECHT AKTUELL: „Süßes oder Saures?“ – Wann sind Halloweenstreiche strafbar?

Am 31. Oktober ist es wieder soweit: Halloween, die gruseligste Nacht des Jahres, bringt kleine Hexen, Vampire und Gespenster auf die Straßen. Dieser Feiertag, der ursprünglich aus den USA stammt, hat seine Wurzeln in All Hallows’ Eve, dem Vorabend von Allerheiligen. Eine der beliebten Traditionen ist das Verkleiden von Kindern, die von Tür zu Tür … Weiterlesen

ZIVILRECHT: Schadensersatz nach Frisörbesuch?

Es gibt tatsächlich einige gerichtliche Entscheidungen zu misslungenen Frisörbesuchen, sodass sich die Frage nach der Rechtslage stellt, wenn das Ergebnis eines Frisörbesuchs den Erwartungen der Kundin oder des Kunden nicht entspricht. Das Landgericht (LG) Köln beispielsweise hat durch Urteil vom 14.07.2017 entschieden (Az.: 4 O 381/16), dass eine als Model tätige Kundin nach einer missglückten … Weiterlesen

RECHT INTERESSANT: Verträge nach dem Todesfall kündigen

Wenn eine nahestehende Person verstirbt, müssen Angehörige nicht nur mit ihrem Schmerz und ihrer Trauer umgehen, sie stehen auch vor vielen organisatorischen Aufgaben. Dazu gehört ebenfalls die Regelung der Verträge, welche die verstorbene Person im Laufe ihres Lebens abgeschlossen hat. Dies kann von Mietverträgen über Versicherungen bis hin zu Vereinsmitgliedschaften reichen. In einem ersten Schritt … Weiterlesen

RECHT KURIOS: Kündigung wegen quietschender Liebesschaukel in der Wohnung!

Nach kurzer urlaubsbedingter Unterbrechung geht es heute weiter mit unseren Betrachtungen und Kommentierungen sicherlich interessanter oder manchmal auch lustiger gerichtlicher Entscheidungen: So hat ein Münchener Gericht beispielsweise entschieden, dass anhaltende nächtliche Lärmbelästigungen durch eine quietschende Liebesschaukel nicht mehr als sozial verträglich gelten und daher eine Kündigung des Mietverhältnisses rechtfertigen. Der Mieter hatte über längere Zeit … Weiterlesen

FAMILIENRECHT: Schenkung an Ehepaar kann bei dessen Trennung anteilig zurückverlangt werden

Ein junges Paar aus Brandenburg war in seinem Wohnort von einem schweren Hochwasser betroffen. Ihr Haus war durch die Überflutung so stark beschädigt worden, dass es nicht mehr bewohnbar war. Daraufhin bot die Mutter der Ehefrau dem Ehepaar an, den Erwerb einer neuen Immobilie finanziell zu unterstützen. Die beiden nahmen das Angebot natürlich dankend an. … Weiterlesen

ZIVILRECHT: 12-jähriger Radfahrer haftet bei Unfall auf einem Fußgängerüberweg mit

Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat entschieden (Az. 14 U 157/22), dass ein zwölfjähriger Fahrradfahrer, der mit seinem Mountainbike unaufmerksam einen Fußgängerüberweg überquert, bei einem Unfall mit einem Kraftfahrzeug zu einem Drittel mithaftet. Was war geschehen? Der jugendliche Radfahrer, gerade erst 12 Jahre alt, war allein mit seinem Mountainbike unterwegs. Zum Überqueren der Straße fuhr er … Weiterlesen

ARBEITSRECHT: Darf der Arbeitgeber eine rote Hose verlangen?

Ein Arbeitgeber verlangte von einem Mitarbeiter, dass dieser bei der Arbeit eine rote Hose tragen solle. Mehrfach erschien der Arbeitnehmer jedoch in einer schwarzen Hose, was nach fast neun Jahren im Unternehmen zu seiner Kündigung führte. Das Arbeitsgericht (ArbG) Solingen entschied, dass dies rechtens war. Das war geschehen: Rote oder schwarze Hose? Nachdem ein Mitarbeiter … Weiterlesen

ORDNUNGSWIDRIGKEITSRECHT: Radfahrerin wartet vergeblich vor roter Ampel

Nachdem es eine begeisterte Radfahrerin aus Hamburg wegen eines Rotlichtverstoßes „erwischt“ hatte, wurden mehrere Gerichte aktiv und gaben der Radlerin letzten Endes recht. Sie war sehr häufig auf ihrem Fahrrad unterwegs und stand dann eines Abends im Juli längere Zeit an einer roten Ampel. Die Zeit verstrich, aber die Verkehrszeichenanlage schaltete nicht auf „Grün“. Schließlich … Weiterlesen