RECHTSANWALTSKANZLEI JÜRGEN RAPP

Taschengeldparagraph – Was Kinder kaufen dürfen

Abos für Handyspiele, Elektronik, Kosmetik…  Die Wünsche von Kindern sind manchmal grenzenlos und ein ums andere Mal plündern Minderjährige, um an die begehrten Dinge heranzukommen, das eigene Sparschwein. Doch was dürfen Kinder und Jugendliche eigentlich von ihrem Geld erwerben? Natürlich sind Kinder und Jugendliche eine kaufkräftige Zielgruppe. Laut einer Umfrage, die schon vor einigen Jahren … Weiterlesen

Unterschied zwischen Gebrauchtwagen-Garantie und gesetzlicher Gewährleistung

Gebrauchtwagen (und auch andere gebrauchte Waren) sind teilweise zu günstigen Preisen zu erwerben. Doch was passiert, wenn das Fahrzeug nach dem Erwerb einen Mangel aufweist? Was deckt die von einem Händler üblicherweise gewährte Gebrauchtwagen-Garantie eigentlich ab? Eine Gebrauchtwagen-Garantie ist im Grunde genommen nichts anderes als eine Reparaturkostenversicherung. Zeigt sich ein Mangel, der repariert werden muss, … Weiterlesen

Wer haftet eigentlich grundsätzlich bei Stromausfällen?

Stromausfälle gibt es immer wieder. Leider. Der letzte große Blackout in Deutschland ereignete sich in München, in 2012 fiel für fast eine halbe Million Menschen der Strom aus, sodass es in vielen Haushalten dunkel wurde, Elektrogeräte kaputtgingen und in manchen Unternehmen alle Maschinen stillstanden. Wer haftet eigentlich für Schäden durch Stromausfälle? Seinerzeit hatte eine kaputte … Weiterlesen

Haftung bei einem sogenannten \“Gefälligkeitsverhältnis\“

Na, wie hätten Sie entschieden? Wenn ein Nachbar Wertgegenstände im Rahmen eines Nachbarschaftsverhältnisses verwahrt und diese Dinge dem Nachbarn dann abhandenkommen, kann sich die Frage stellen, ob der Nachbar auf Schadensersatz haftet. Folgendes war in dem vom Landgericht (LG) Offenburg tatsächlich entschiedenen Fall geschehen: Nach einem Schlaganfall musste ein Mann stationär in ein Krankenhaus aufgenommen … Weiterlesen

Pfand- oder Zurückbehaltungsrecht an behandelten Tieren?

Eine Autoreparatur-Werkstatt hat in der Regel ein Zurückbehaltungs- und auch ein Pfandrecht an den eingebrachten Sachen des Auftraggebers. Das bedeutet, dass die Werkstatt grundsätzlich das reparierte Auto nicht herausgeben muss, solange die Rechnung nicht bezahlt ist. Wie verhält es sich dann aber eigentlich, wenn sich ein Hundehalter weigert, seine Tierarztrechnung zu begleichen, weil er mit … Weiterlesen

Schadensersatzanspruch bei unberechtigtem Mangelbeseitigungsverlangen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (Az.: VIII ZR 246/06), dass der Verkäufer einer Ware gegen den Käufer einen Anspruch auf Schadensersatz haben kann, wenn der Käufer die Beseitigung eines tatsächlich nicht vorhandenen Mangels vom Verkäufer verlangt. Ein unberechtigtes Mangelbeseitigungsverlangen könne eine schuldhafte Vertragsverletzung darstellen, beispielsweise dann, wenn der Käufer erkannt oder fahrlässig nicht erkannt habe, … Weiterlesen

eBay-Schnäppchen ist wirksam

Das Einstellen eines Verkaufsangebots auf einer Internethandelsplattform wie bspw. eBay ohne Mindestgebot stellt ein verbindliches Angebot des Verkäufers auf Abschluss eines Kaufvertrages zum Höchstgebot dar. Hierbei handelt es sich nicht um eine „echte\“ Versteigerung, sodass kein gesonderter Zuschlag erfolgen muss. Sofern im Rahmen der Auktion nur EUR 100,00 geboten werden, obwohl der betreffende Gegenstand weitaus … Weiterlesen

Mountainbiker muss mit \“waldtypischen Gefahren\“ rechnen

Ein Mountainbiker, der auf einem Waldweg in der Eifel unterwegs war, machte Schadensersatzansprüche wegen eines kapitalen Sturzes geltend und zog dabei den Kürzeren. Was war geschehen? Der Radler kreuzte an einer abschüssigen und unübersichtlichen Stelle eine Hangsicherung aus Holzstämmen, die wie eine Sprungschanze auf den talwärts fahrenden Mountainbiker wirkte. Der Radfahrer sah die Hangsicherung zu … Weiterlesen

Interessantes zum neuen Telekommunikationsgesetz

Am 1. Dezember 2021 ist das „neue“ Telekommunikationsgesetz in Kraft getreten, das für sämtliche Abschlüsse von Mobilfunkverträgen, nicht nur am Telefon, von großer Bedeutung ist. Die neue Pflicht zur Vertragszusammenfassung bedeutet, dass Ihr Telekommunikationsanbieter Ihnen künftig eine klare und leicht lesbare Zusammenfassung Ihrer Vertragsbedingungen zur Verfügung stellen muss, und zwar, bevor der Vertrag abgeschlossen wird. … Weiterlesen

Hexe hat keinen Anspruch auf Bezahlung von Liebeszauber

Mit einem „übernatürlichen Fall“ musste sich das Amtsgericht (AG) München und anschließend dann auch noch das übergeordnete Landgericht im Rahmen eines Berufungsverfahrens befassen. Ein Liebeszauber nämlich sollte den ausgebüxten Lebensgefährten einer Frau zurückholen, was aber trotz aller Bemühungen nicht gelang. Da ein solcher Liebeszauber auf eine objektiv unmögliche Leistung gerichtet ist, muss die für diese … Weiterlesen