rappDas neue Jahr hat gerade erst begonnen, wir vom Team der Rechtsanwaltskanzlei Jürgen Rapp in Villingen-Schwenningen hoffen, dass Sie den Jahreswechsel gut und gesund überstanden haben und freuen uns schon auf eine weitere Zusammenarbeit mit Ihnen auch im neuen Jahr. Wie in jedem neuen Jahr werden sich auch in 2021 zahlreiche gesetzliche Neuregelungen und Umgestaltungen … Weiterlesen
Sehr geehrte Mandanten, werte Geschäftspartner, liebe Freunde und Bekannte: Auch am Ende dieses Jahres möchten wir uns für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit bedanken. Wir wünschen Ihnen besinnliche und erholsame Weihnachtsfeiertage sowie einen erfolgreichen Start in das neue Jahr 2021. Vom 24.12.2020 bis einschließlich zum 03.01.2021 bleibt unsere Kanzlei geschlossen, ab Montag, den 04.01.2021 erreichen … Weiterlesen
Kurz vor den Weihnachtsfeiertagen wollen wir Sie heute noch kurz und bündig über das Thema „Weihnachten und Recht“ informieren. Denn auch hier – man glaubt es kaum – kann es Meinungsverschiedenheiten bis hin zu gerichtlichen Auseinandersetzungen geben. Wenn beispielsweise der gebuchte Nikolaus oder das zur Bescherung engagierte Christkind zu spät erscheinen, stellt sich die Frage, … Weiterlesen
Der erste Schnee ist gefallen und viele Mandanten stellen sich die Frage, wer eigentlich die Räum- und Streupflicht innerhalb einer Gemeinde zu erfüllen hat. Grundsätzlich – aber eben nur grundsätzlich – trägt die Gemeinde die sog. Verkehrssicherungspflicht, die aber in der Regel durch eine Satzung auf die Hauseigentümer anliegender Grundstücke übertragen wird. Der Eigentümer wiederum … Weiterlesen
Die Vorweihnachtszeit bringt manch schöne Momente mit sich, leider gilt es aber am Jahresende auch, einige wichtige Termine und Fristen im Auge zu behalten. Dass man bis Ende November die Kfz-Versicherung wechseln kann, wird einem Verbraucher in den Medien tagtäglich vor Augen geführt. Andere Fristabläufe finden dagegen leider weniger Erwähnung, insbesondere die zum Jahresende einschlägigen … Weiterlesen
Einem fatalen Fehler unterlegen ist ein junger Mann in Nordrhein-Westfalen, der sich in dem Irrglauben, sein Chef müsse die entsprechenden „Knöllchen“ bezahlen, größte Mühe gab, anonym mehr oder weniger kreative Blitzerbilder zu produzieren, sodass er mindestens in 20 Fällen absichtlich zu schnell an einem Blitzer vorbeigefahren war. Dabei zog er im Moment des Blitzens Grimassen, … Weiterlesen
Das Landgericht (LG) Osnabrück hat nun im Rahmen eines Beschlusses vom 16.10.2020 (Az.: 10 Qs 54/20) entschieden, dass für Fahrer sog. E-Scooter dieselben Promillegrenzen wie für Autofahrer gelten. Damit ist bei einer Alkoholisierung von 1,1 Promille von einer absoluten Fahruntüchtigkeit auszugehen. Ein junger Mann war gegen zwei Uhr morgens mit seinem E-Scooter von Polizeibeamten angehalten … Weiterlesen
Auch in unserem Raum nehmen Anordnungen, im Innenstadtbereich eine Mund-Nasen-Maske zu tragen, angesichts steigernder Infektionszahlen zu. Das Verwaltungsgericht (VG) Osnabrück hat nun den Eilantrag eines Osnabrücker Einwohners, welcher der Ansicht war, dass der Aufenthalt unter freiem Himmel keine gesteigerte Infektionsgefahr darstelle und deshalb gegen die in der Innenstadt geltende Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, einen … Weiterlesen
Entgegen einer landläufigen Meinung müssen Gesetzgebung und Rechtsprechung nicht langweilig oder gar humorlos sein. Es gibt durchaus Gesetze, Urteile oder andere Entscheidungen, die ein gewisses Humorpotential beinhalten. Das glauben Sie nicht? Hier folgen einige Beispiele, die tatsächlich so veröffentlicht wurden: So hat beispielsweise das Amtsgericht (AG) Bad Schwartau in einer mietrechtlichen Auseinandersetzung mit dem Aktenzeichen … Weiterlesen
Der Betreiber eines Thermalbades benötigt für das Verhängen eines Hausverbots grundsätzlich keinen sachlichen Grund, denn er entscheidet dabei, wie der Bundesgerichtshof (BGH) nun geurteilt hat, nicht in erheblichem Umfang über die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben (Urteil vom 29.05.20, Az.: V ZR 275/18). Diese Entscheidung könnte angesichts der aktuellen „Corona-Entwicklung“ in vielen vergleichbaren Sachverhalten verstärkt an … Weiterlesen
