rappKennen Sie das Sprichwort: „Reden ist Silber, Schweigen ist Gold“? Mit Erhalt eines Anhörungsbogens erhalten Sie die Gelegenheit, sich zur Sache zu äußern, Sie können sich also, müssen aber nichts erklären. Auch müssen Sie sich als Betroffener in einem Bußgeldverfahren nie selbst belasten, auch nicht (anders ist dies in der Regel als Zeuge) einer Ladung … Weiterlesen
Dass das Nichtbeachten der Mund-Nasen-Schutz-Maske bereits heute sehr teure Konsequenzen nach sich ziehen kann, musste nun ein Hundehalter vor dem Amtsgericht (AG) Reutlingen schmerzlich erfahren: Er sollte nämlich ein Bußgeld von EUR 75,00 zahlen, da er seinen Hund ohne Leine laufen ließ. Gegen den Bußgeldbescheid hatte der Hundehalter dann Einspruch eingelegt, woraufhin er zum Gerichtstermin … Weiterlesen
Manche Dinge haben sich, aus welchen Gründen auch immer, tief in die Köpfe der Autofahrer eingeprägt. Unglücklich ist dies natürlich insbesondere dann, wenn es sich entweder um gefährliches Halbwissen handelt oder die entsprechenden Thesen gar falsch sind und dann teilweise sogar in einer sinnlosen Diskussion mit der Polizei enden, was sich besonders dann, wenn aufgrund … Weiterlesen
Autofahrerinnen und Autofahrer aufgepasst: Im Herbst kommt es bei früher Dämmerung sowohl am Morgen als auch abends leider wieder verstärkt zu Wildunfällen. Grundsätzlich kommt dann für Schäden am eigenen Fahrzeug die Kfz-Kaskoversicherung auf. Leider steckt, wie so oft, der Teufel auch hier im Detail. Zunächst einmal muss nämlich grundsätzlich der Versicherungsnehmer aufgrund der einschlägigen Regelungen … Weiterlesen
Schon eine kleine Unachtsamkeit beim Einparken kann teuer werden. Bagatellschäden sollten deshalb nicht auf die leichte Schulter genommen werden, eine Visitenkarte hinter dem Scheibenwischer zu hinterlassen, reicht definitiv nicht aus, dieses Verhalten kann ohne weiteres als unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, also als „Unfallflucht“, § 142 StGB, gewertet werden. Ist der Geschädigte vor Ort anwesend, können … Weiterlesen
Man kann es zu Beginn eines Mietverhältnisses kaum erwarten, bis endlich die Schlüssel für die neue Wohnung ausgehändigt worden sind. Natürlich ist der Vermieter insoweit verpflichtet, dem Mieter entsprechende Schlüssel auszuhändigen. Spannender ist die Frage, wie viele es denn sein müssen. Das Gesetz hat, wie so häufig, eine wenig transparente Antwort parat und bestimmt, dass … Weiterlesen
Viele Berufspendler nutzen mittlerweile einen E-Scooter auf dem Weg zu ihrem Arbeitsplatz. Auch für kleine Erledigungen in der Stadt ist das Gefährt sehr praktisch. Trotzdem müssen Regeln beachtet werden, die wichtigsten stellen wir Ihnen nachfolgend vor: E-Scooter haben zwar eine Lenk- oder Haltestange aber keine Sitzmöglichkeit. Sie sind leicht, klappbar und damit gut zu transportieren. … Weiterlesen
Ein Spielsüchtiger hatte gegen die Betreiberin einer Spielhalle auf Schadensersatz geklagt, weil diese in der Spielhalle einen Geldautomaten aufgestellt hatte und möglicherweise über keine Genehmigung zum Betrieb dieses Geldautomaten verfügte. In dem Aufstellen des Geldautomaten liege aber keine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung, wie aus einer Entscheidung des Landgerichts (LG) Trier hervorgeht. Die Betreiberin einer Spielhalle hatte … Weiterlesen
Autofahrer, die eine brennende Zigarette achtlos aus dem Fenster schnipsen, riskieren aufgrund der akuten Waldbrandgefahr nicht nur das Entstehen eines Großfeuers, sie nehmen vielmehr sogar in Kauf, wegen einer Straftat angeklagt zu werden. Bereits das Wegwerfen eines brennenden Zigarettenstummels kann zu einem Bußgeld von bis zu EUR 50,00 führen, passiert sein muss da noch gar … Weiterlesen
Der Sommer ist heiß, die Frage ist es ebenfalls: Darf man eigentlich in Flip-Flops, in Socken oder gar barfuß Auto fahren? Aktuell schreibt der Gesetzgeber das Tragen eines bestimmten Schuhwerks zum Autofahren gesetzlich nicht vor. Daher kann man grundsätzlich selbst entscheiden, ob man barfuß, mit Flip-Flops oder in Socken ans Lenkrad sitzt. Beim Tragen von … Weiterlesen
