rappEinem fatalen Fehler unterlegen ist ein junger Mann in Nordrhein-Westfalen, der sich in dem Irrglauben, sein Chef müsse die entsprechenden „Knöllchen“ bezahlen, größte Mühe gab, anonym mehr oder weniger kreative Blitzerbilder zu produzieren, sodass er mindestens in 20 Fällen absichtlich zu schnell an einem Blitzer vorbeigefahren war. Dabei zog er im Moment des Blitzens Grimassen, … Weiterlesen
Das Landgericht (LG) Osnabrück hat nun im Rahmen eines Beschlusses vom 16.10.2020 (Az.: 10 Qs 54/20) entschieden, dass für Fahrer sog. E-Scooter dieselben Promillegrenzen wie für Autofahrer gelten. Damit ist bei einer Alkoholisierung von 1,1 Promille von einer absoluten Fahruntüchtigkeit auszugehen. Ein junger Mann war gegen zwei Uhr morgens mit seinem E-Scooter von Polizeibeamten angehalten … Weiterlesen
Auch in unserem Raum nehmen Anordnungen, im Innenstadtbereich eine Mund-Nasen-Maske zu tragen, angesichts steigernder Infektionszahlen zu. Das Verwaltungsgericht (VG) Osnabrück hat nun den Eilantrag eines Osnabrücker Einwohners, welcher der Ansicht war, dass der Aufenthalt unter freiem Himmel keine gesteigerte Infektionsgefahr darstelle und deshalb gegen die in der Innenstadt geltende Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, einen … Weiterlesen
Entgegen einer landläufigen Meinung müssen Gesetzgebung und Rechtsprechung nicht langweilig oder gar humorlos sein. Es gibt durchaus Gesetze, Urteile oder andere Entscheidungen, die ein gewisses Humorpotential beinhalten. Das glauben Sie nicht? Hier folgen einige Beispiele, die tatsächlich so veröffentlicht wurden: So hat beispielsweise das Amtsgericht (AG) Bad Schwartau in einer mietrechtlichen Auseinandersetzung mit dem Aktenzeichen … Weiterlesen
Der Betreiber eines Thermalbades benötigt für das Verhängen eines Hausverbots grundsätzlich keinen sachlichen Grund, denn er entscheidet dabei, wie der Bundesgerichtshof (BGH) nun geurteilt hat, nicht in erheblichem Umfang über die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben (Urteil vom 29.05.20, Az.: V ZR 275/18). Diese Entscheidung könnte angesichts der aktuellen „Corona-Entwicklung“ in vielen vergleichbaren Sachverhalten verstärkt an … Weiterlesen
Kennen Sie das Sprichwort: „Reden ist Silber, Schweigen ist Gold“? Mit Erhalt eines Anhörungsbogens erhalten Sie die Gelegenheit, sich zur Sache zu äußern, Sie können sich also, müssen aber nichts erklären. Auch müssen Sie sich als Betroffener in einem Bußgeldverfahren nie selbst belasten, auch nicht (anders ist dies in der Regel als Zeuge) einer Ladung … Weiterlesen
Dass das Nichtbeachten der Mund-Nasen-Schutz-Maske bereits heute sehr teure Konsequenzen nach sich ziehen kann, musste nun ein Hundehalter vor dem Amtsgericht (AG) Reutlingen schmerzlich erfahren: Er sollte nämlich ein Bußgeld von EUR 75,00 zahlen, da er seinen Hund ohne Leine laufen ließ. Gegen den Bußgeldbescheid hatte der Hundehalter dann Einspruch eingelegt, woraufhin er zum Gerichtstermin … Weiterlesen
Manche Dinge haben sich, aus welchen Gründen auch immer, tief in die Köpfe der Autofahrer eingeprägt. Unglücklich ist dies natürlich insbesondere dann, wenn es sich entweder um gefährliches Halbwissen handelt oder die entsprechenden Thesen gar falsch sind und dann teilweise sogar in einer sinnlosen Diskussion mit der Polizei enden, was sich besonders dann, wenn aufgrund … Weiterlesen
Autofahrerinnen und Autofahrer aufgepasst: Im Herbst kommt es bei früher Dämmerung sowohl am Morgen als auch abends leider wieder verstärkt zu Wildunfällen. Grundsätzlich kommt dann für Schäden am eigenen Fahrzeug die Kfz-Kaskoversicherung auf. Leider steckt, wie so oft, der Teufel auch hier im Detail. Zunächst einmal muss nämlich grundsätzlich der Versicherungsnehmer aufgrund der einschlägigen Regelungen … Weiterlesen
Schon eine kleine Unachtsamkeit beim Einparken kann teuer werden. Bagatellschäden sollten deshalb nicht auf die leichte Schulter genommen werden, eine Visitenkarte hinter dem Scheibenwischer zu hinterlassen, reicht definitiv nicht aus, dieses Verhalten kann ohne weiteres als unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, also als „Unfallflucht“, § 142 StGB, gewertet werden. Ist der Geschädigte vor Ort anwesend, können … Weiterlesen
