rappKennen Sie das auch? Oftmals nehmen Hotelgäste aus ihren Zimmern kleine Andenken mit nach Hause, beispielsweise Kosmetika, Pantoffeln oder Handtücher. Das ist sicherlich erlaubt, denken die Besucher, oder etwa nicht? Hoteliers wollen Gäste in ihrem Haus verwöhnen und ihnen den Aufenthalt so angenehm wie möglich gestalten. Deshalb werden Hotelzimmer meist nicht nur mit flauschigen Handtüchern … Weiterlesen
Nachdem unser Hinweis zu der „1. April-Aktion“ des Kraftfahrt-Bundesamtes auf reges Interesse gestoßen ist, heute nun wieder ein ernstgemeinter Tipp: Wer in der „Verkehrssünderkartei in Flensburg“, offiziell: dem Fahreignungsregister beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg, Punkte eingetragen erhalten hat (oder auch nicht), kann seit Dezember 2016 seinen aktuellen Punktestand auch online abrufen. Um eine verwertbare Antwort zu … Weiterlesen
Grundsätzlich hat auch Werbung Grenzen. Mittlerweile werden auch immer häufiger Werbebotschaften am Auto hinterlassen. Geworben wird für Autoersatzteile, für Kosmetik- oder Fitness-Studios und Dienstleistungen aller Art. Auch Gebrauchtwagenaufkäufer greifen immer häufiger auf diese Kontaktaufnahmemöglichkeit zurück, wobei die Werbeformate von der Visitenkarte mit Werbebotschaft über Flyer bis hin zum umfangreichen Prospekt gehen. Ob ein derartiges Anbringen … Weiterlesen
Auf Veranlassung zahlreicher Anwaltsvereine, etlicher Automobilclubs und auf Druck der deutschen Automobilhersteller hat sich das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg im Rahmen einer einmaligen Imagekampagne bereit erklärt, am heutigen 01.04.2021 insgesamt 100.000 Eintragungen im Fahreignungsregister (früher: Verkehrszentralregister) vorbehaltlos zu tilgen. Die Aktion soll in Form einer Verlosung unter notarieller Aufsicht geschehen und wird dazu führen, dass … Weiterlesen
Jeder weiß, dass dem Grundstücks- bzw. Hauseigentümer das sog. Hausrecht zusteht. Deshalb darf der Eigentümer grundsätzlich auch bestimmen, wer sich auf dem Grundstück oder in dem Haus aufhalten darf und wer nicht. Doch wie sieht das eigentlich aus, wenn das Grundstück oder wenn eine Wohnung in einem Haus vermietet ist? Darf der Vermieter dann immer … Weiterlesen
Hat ein \“Betroffener\“, so heißt es im Juristendeutsch, einen der gesetzlich normierten Tatbestände, sogenannte Katalogtaten, verwirklicht, liegt regelmäßig eine objektiv und subjektiv grobe Pflichtverletzung im Sinne des Straßenverkehrsgesetzes vor, die wiederum die Verhängung eines Fahrverbotes rechtfertigt. Ein Fahrverbot kann in diesen Fällen allerdings ausnahmsweise dann ausscheiden, wenn die Ordnungswidrigkeit lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht, dem … Weiterlesen
Wie konnte das passieren? Hatten sich Braut und sämtliche Beteiligte zu sehr auf eine Traumhochzeit versteift, bei der einfach alles passen musste? Oder hatten Braut und Schneider aneinander vorbeigeredet? Der zuständige Richter des Amtsgerichts vermutete, dass es wohl die „rosarote Hochzeitswolke“ gewesen sei, die dazu geführt habe, dass in einem Streit, ob ein Hochzeitskleid nun … Weiterlesen
Immer wieder gibt es Autofahrerinnen und Autofahrer, die versuchen, sich mit technischer Unterstützung vor einem Bußgeldbescheid wegen überhöhter Geschwindigkeit zu schützen und deshalb auf Radar-Warngeräte oder Blitzer-Apps für Smartphones zurückgreifen. Entsprechende Warngeräte sind über das Internet teilweise schon für gerade einmal EUR 50,00 zu erhalten. Dabei gibt es Störgeräte, die eine gültige Messung verhindern sollen, … Weiterlesen
Ein Münchener (nein nicht der im Himmel, wie sich nachfolgend zeigt) ist im Kampf um sein Recht, auch jenseits der 40 noch feiern zu dürfen, vor den Bundesgerichtshof (BGH) gezogen. Wann dort über den Fall entscheiden wird, ist derzeit wohl noch unklar. Im August 2017 wollte der damals 44-Jährige Partyfreak gemeinsam mit zwei Freunden das … Weiterlesen
Sachen gibt’s: Der Besitzer einer Werkstatt bat einen Freund, während des Urlaubs auf seine Werkstatträumlichkeiten aufzupassen. Weil es während dieses Zeitraums empfindlich kalt wurde, feuerte der Werkstatthüter die Heizung an, wusste aber offenbar nicht, dass im Heizkessel „Kohle“ im Wert von über EUR 500.000,00 diebstahlsicher versteckt war, sodass aufgrund der Heizaktion die Kohle im wahrsten … Weiterlesen
