rappDer geneigte Leser unserer Homepage wird es längst schon wissen: Der Donnerstag ist in aller Regel der Tag, an dem wir unsere Rubik „Aktuelles“ auf den neuesten Stand bringen. Heute bieten wir Ihnen einmal ein kleines Quiz zum Thema „Straßenverkehrsrecht“ an. Na, wie viele Fragen werden Sie korrekt beantworten können? Nur ein oder zwei Fragen … Weiterlesen
Nach dem Erwerb eines Boxspringbetts setzten bei einem Ehepaar plötzlich Schlafstörungen ein, die das Paar hinzunehmen nicht bereit war. Ständig falle man aus dem Bett oder in die „Besucherritze“ hinein, selbst das Liebesleben sei hierdurch betroffen, so das Ehepaar weiter, das sich daraufhin entschloss, den Verkäufer zur Rücknahme des Bettes und zur Rückzahlung des Kaufpreises … Weiterlesen
Hätten Sie es gewusst? Fällt ein Arbeitsverhältnis unter das Kündigungsschutzgesetz (KSchG), benötigt der Arbeitgeber für eine ordentliche Kündigung einen triftigen Grund, beispielsweise dringende betriebliche Erfordernisse (oder personen- bzw. verhaltensbedingte Gründe). Von einer sogenannten betriebsbedingten Kündigung spricht man u.a. dann, wenn eine Abteilung ausgelagert wird oder das Unternehmen von Insolvenz bedroht ist. Doch hin und wieder … Weiterlesen
Heute einmal auf Wunsch mehrerer Mandanten ein Beitrag, der etwas umfangreicher ausgefallen ist. Denn nicht erst seit Corona gilt: Online-Bestellungen und Online-Käufe durch Kinder und Jugendliche haben massiv zugenommen. Was ist also zu tun, wenn ein Kind online Verträge abschließt? Zunächst einmal: Minderjährige Kinder sind nicht geschäftsfähig bzw. nur beschränkt geschäftsfähig, sodass grundsätzlich Bestellungen Minderjähriger, … Weiterlesen
Sie werden es kaum glauben: Ja, das geht! In der Regel sind Motorradfahrer zwar schwerer zu überführen, wenn sie von vorne geblitzt werden, da das Kennzeichen bekanntlich hinten am Bike angebracht ist. Probleme drohen aber bereits dann, wenn der „Raser“ gelasert und an Ort und Stelle aus dem Verkehr gezogen wird. Dies ist in jüngster … Weiterlesen
Der Kostenvoranschlag wird im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) als sog. \“Kostenanschlag\“ recht stiefmütterlich und nur sehr knapp behandelt, obwohl er in der Praxis häufig vorkommt und wichtige Rechtsfolgen für Auftraggeber und Auftragnehmer entfaltet. Mit einem Kostenvoranschlag legt der Unternehmer den voraussichtlichen Umfang der Arbeiten und die dafür anfallende Vergütung fest. Kunden möchten in aller Regel auf … Weiterlesen
Vor einigen Tagen hatten wir über unberechtigte Mahnungen berichtet, die im Zusammenhang mit angeblich abgeschlossenen Anzeigenaufträgen stehen. Wir wurden daraufhin von Mandanten darauf angesprochen, ob man sich gegen entsprechende Zahlungsaufforderungen erfolgversprechend zur Wehr setzen kann. Hier die wichtigsten Antworten: Sehr häufig werden Anschreiben oder Telefaxnachrichten versandt, die wie Rechnungen aussehen. Tatsächlich beinhalten sie aber nur … Weiterlesen
Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat in einem Hinweisbeschluss vom 11.12.2020 (Az.: 12 U 235/20) einen Kläger darauf hingewiesen, dass dann, wenn der Fahrer eines an einem Unfall beteiligten Fahrzeugs den Unfallort verlässt, ohne die Polizei und/oder seine Kaskoversicherung über den Unfall zu informieren, die in den Allgemeinen Bedingungen für die Kfz-Versicherung (AKB) festgelegte Wartepflicht verletzt … Weiterlesen
In letzter Zeit häufen sich laut Medienberichten offenbar Zahlungsaufforderungen eines außerhalb Baden-Württembergs niedergelassenen Inkassounternehmens, das im Zusammenhang mit dem angeblichen Abschluss eines Anzeigenauftrags Forderungen für den Anzeigenverlag geltend macht. Offenbar sind derzeit in Deutschland mehrere Firmen aktiv, die wiederum im Zusammenhang mit Anzeigenverträgen Rechnungen stellen. Weigert sich ein Betroffener zu zahlen, wird das betreffende Inkassobüro … Weiterlesen
Auch wenn dem ein oder anderen unter „Corona-Bedingungen“ nach Maistreichen gar nicht der Sinn steht oder Maistreiche bei nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zwangsläufig ausfallen werden, dürften in der Nacht auf Samstag, den 1. Mai 2021 dennoch einige vorwiegend jüngere Menschen die alljährliche „Walpurgisnacht“ nutzen, um mehr oder weniger gelungene Scherze zu treiben und anderen Personen einen Denkzettel … Weiterlesen
