RECHT KURIOS

Einen Großteil des juristischen Studiums verbringen Studentinnen und Studenten damit, juristische Definitionen auswendig zu lernen, um so im Bedarfsfall, insbesondere einer Klausur, schnell und zuverlässig reproduzieren zu können, wie die Rechtsprechung wichtige Begriffe umschreibt und definiert, beispielsweise „Abfall“ („Abfall im Sinne des § 326 Strafgesetzbuch (StGB) ist jede bewegliche Sache, derer sich der Besitzer entledigen … Weiterlesen

Nicht nur in den USA gibt es unsinnige gesetzliche Regelungen, auch Deutschland kann mit lustigen Gesetzen auftrumpfen. Und das nicht zu knapp. Die deutsche Paragraphenreiterei ist einzigartig und begünstigt „verstaubte“ Gesetze, die teilweise eigentlich längst abgeschafft gehören. Andere wiederum versteht man erst, wann man genauer drüber nachdenkt. Diese ungewöhnlichen Gesetze und Regelungen sollte man auf … Weiterlesen

Eine – insbesondere für „Vielfahrer“ – sicherlich berechtigte Frage! Im zugrunde liegenden Fall litt ein Autofahrer unter einer Durchfallerkrankung. Deshalb wollte er schnellstmöglich den nächsten Parkplatz erreichen, um dort seinem Stuhldrang nachgeben zu können. Das Amtsgericht Grünstadt verurteilte den Ärmsten wegen Überschreitens der erlaubten Höchstgeschwindigkeit außerorts um 50 km/h zu einer Geldbuße und verhängte außerdem … Weiterlesen

Nach einem Hundebiss in den Oberschenkel eines Postboten war der Hundehalter gerichtlich gegen den Postboten (!) vorgegangen und hatte von dem verletzten Briefträger EUR 8.000,00 Schmerzensgeld gefordert. Zur Begründung führte der 79-Jährige aus, dass er sich nach dem Vorfall einem Strafverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung ausgesetzt gesehen habe. Sein Hund habe den Bediensteten der Post aber … Weiterlesen

Ein Münchener (nein nicht der im Himmel, wie sich nachfolgend zeigt) ist im Kampf um sein Recht, auch jenseits der 40 noch feiern zu dürfen, vor den Bundesgerichtshof (BGH) gezogen. Wann dort über den Fall entscheiden wird, ist derzeit wohl noch unklar. Im August 2017 wollte der damals 44-Jährige Partyfreak gemeinsam mit zwei Freunden das … Weiterlesen

Entgegen einer landläufigen Meinung müssen Gesetzgebung und Rechtsprechung nicht langweilig oder gar humorlos sein. Es gibt durchaus Gesetze, Urteile oder andere Entscheidungen, die ein gewisses Humorpotential beinhalten. Das glauben Sie nicht? Hier folgen einige Beispiele, die tatsächlich so veröffentlicht wurden: So hat beispielsweise das Amtsgericht (AG) Bad Schwartau in einer mietrechtlichen Auseinandersetzung mit dem Aktenzeichen … Weiterlesen

Sachen gibt`s… Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm musste sich tatsächlich mit der Schadensersatzklage eines Hühnerhalters wegen 143 verendeter Hühner befassen und entschied, dass ein Autofahrer nicht dafür haftbar gemacht werden kann, wenn durch das laute Schließen seiner Autotür in der Nähe eines Hühnerstalls 143 Hühner vor Schreck sterben. Denn mit einer derartigen „Panikreaktion\“ der Hühner habe … Weiterlesen

Nach der erfreulichen Resonanz auf unseren Beitrag über kuriose, juristische Regelungen, hier nun unsere Top 7 sehr bemerkenswerter rechtlicher Regelungen: Platz 7: Strafprozessrecht für Fortgeschrittene: § 87 StPO (Strafprozessordnung) regelt die Leichenschau, die Leichenöffnung und die damit verbundene Ausgrabung der Leiche. Absatz 3 erklärt dem überforderten Strafverfolgungsapparat sicherheitshalber explizit seine Rechte für diesen Vorgang: „Zur … Weiterlesen

Heute wollen wir Ihnen wieder einmal die Gelegenheit bieten, Ihr juristisches Wissen im Hinblick auf teilweise recht kuriose Regelungen zu testen. Richtig oder falsch, was meinen Sie? § 50 StVO (Straßenverkehrsordnung) verbietet das Radfahren auf der Insel Helgoland. Richtig oder falsch? Richtig! Man mag es kaum glauben, aber § 50 StVO verbietet auf der Insel … Weiterlesen

Mit einem recht „knalligen“ Toiletten-Urteil wollen wir – kurz vor der heiteren Fasnetszeit – den Reigen unserer aktuellen, informativen und manchmal auch erheiternden Berichterstattung über Recht und Ordnung fortsetzen und damit belegen, dass es manchmal auch etwas kurios in der „Juristerei“ zugehen kann. Das Arbeitsgericht Krefeld (Urt. v. 21.12.2012, Az. 2 Ca 2010/12) musste sich … Weiterlesen