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Tipps und Tricks für Urlauber bei mangelbehafteten Reisen

Wir hoffen, dass Sie einen schönen und erholsamen Urlaub verbringen durften. Falls nicht, sollten Ihnen folgende Tipps und Hinweise behilflich sein:   Bei der Geltendmachung von Ersatzansprüchen wegen mangelbehafteter Reisen ist rasches und zielgerichtetes Handeln gefordert. Falls Sie Ansprüche geltend machen wollen, müssen Sie feststellen, ob sich diese Ansprüche gegen den Reiseveranstalter (Regelfall), das Reisebüro … Weiterlesen

Verkehrsverstöße im Ausland

Vieles wird in der Europäischen Union (EU) vereinheitlicht, vom Verbot bestimmter Glühbirnen bis hin zu Regelungen für Flugdrohnen. Verkehrsregeln der einzelnen Mitgliedstaaten wurden bislang noch nicht vereinheitlicht, was fatale Folgen nach sich ziehen kann: In Ungarn sollte man beispielsweise tunlichst nüchtern fahren, auch alkoholhaltige Medikamente sind tabu, da die 0-Promille-Grenze gilt. In Polen wird es … Weiterlesen

Drohung mit Veröffentlichung von Nacktbildern auf Facebook kann Versuch einer sexuellen Nötigung darstellen

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat im Rahmen eines jüngst veröffentlichten Urteils (Urt. v. 09.04.2019, Az.: 3 RVs 10/19) entschieden, dass sich derjenige, der einer minderjährigen Schülerin mit der Veröffentlichung von Nacktbildern auf Facebook droht, um sie zu „sexuellen Handlungen“ zu bewegen, wegen versuchter sexueller Nötigung strafbar macht. Deshalb hob das Gericht einen Freispruch des zweitinstanzlich … Weiterlesen

Ist übernachten im Auto eigentlich erlaubt?

Jedem Kraftfahrzeugführer ist das schon einmal passiert: Die Müdigkeit holt einen ein… Doch darf man dann einfach im Auto übernachten oder muss man ein Hotel aufsuchen? Grundsätzlich ist es nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) unproblematisch, im eigenen Auto zu übernachten. Ein ausdrückliches Verbot sieht die StVO nämlich nicht vor. Es wird zwar geregelt, wo gehalten oder … Weiterlesen

Rechtliches rund um den E-Scooter…

E-Scooter oder altdeutsch: Elektroroller werden immer beliebter, doch wer kennt sich mit den einschlägigen straßenverkehrsrechtlichen Regeln heute schon aus? Die gesetzliche Grundlage bildet die Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge, die grundsätzlich für „Fahrzeuge mit Lenk- oder Haltestange, einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von bis zu 20 km/h und einer Straßenzulassung/Betriebserlaubnis“ gilt. Sie ist also in erster Linie anzuwenden auf … Weiterlesen

Urlaubszeit und Handyverbote in Europa

Auch bei Urlaubsreisen mit dem Auto sollten Kraftfahrzeugführer tunlichst ihre Finger vom Handy lassen. Mittlerweile gilt in jedem europäischen Land ein Handynutzungsverbot für den Fahrer eines Fahrzeugs, zuletzt hat Schweden als letztes Land in Europa ein Bußgeld für dieses Vergehen eingeführt: Wer telefoniert oder eine Textnachricht schreibt, zahlt dort jetzt EUR 160,00. Jeder weiß Bescheid, … Weiterlesen

Heißer Sommer – Darf man eigentlich in Flip-Flops oder barfuß Auto fahren?

Der Sommer ist heiß, die Frage auch: Darf man eigentlich in Flip-Flops, in Socken oder gar barfuß Auto fahren? Aktuell schreibt der Gesetzgeber das Tragen eines bestimmten Schuhwerks zum Autofahren gesetzlich nicht vor. Daher kann man grundsätzlich selbst entscheiden, ob man barfuß, mit Flip-Flops oder in Socken ans Lenkrad sitzt. Beim Tragen von leichtem Schuhwerk … Weiterlesen

Ist Grillen auf dem Balkon einer Mietwohnung eigentlich erlaubt?

Grundsätzlich sollte der zwischen Vermieter und Mieter geschlossene Mietvertrag regeln, ob das Grillen auf einem Balkon verboten ist oder nicht. Manchmal hilft auch ein Blick in die Hausordnung. Dabei stellen dann viele Mieter fest, dass in Mehrfa­mi­lienhäusern das Grillen auf Balkonen ausge­schlossen ist. Ein Mieter, der sich nicht daran hält, riskiert deshalb die Kündigung des … Weiterlesen

Schadensersatz für zurückgelassenen Fluggast

Aufgepasst zur Urlaubszeit: Nachdem er sich auf einen „bombigen“ Urlaub gefreut hatte, wurde ein Flugreisender am Check-In-Schalter seiner Fluglinie in Düsseldorf zurückgelassen und nicht in die USA befördert. Zu Unrecht, wie nun das Amtsgericht (AG) Düsseldorf urteilte und dem Fluggast deshalb eine satte Entschädigung zusprach. Was war geschehen? Die Fluggesellschaft hatte den urlaubsfreudigen Passagier in … Weiterlesen

Landgericht Düsseldorf weist Klage eines schlecht schlafenden Ehepaars ab

Nach dem Erwerb eines Boxspringbetts setzten bei einem Ehepaar plötzlich Schlafstörungen ein, die das Paar hinzunehmen nicht bereit war. Ständig falle man aus dem Bett oder in die „Besucherritze“ hinein, selbst das Liebesleben sei hierdurch betroffen, so das Ehepaar weiter, das sich daraufhin entschloss, den Verkäufer zur Rücknahme des Bettes und zur Rückzahlung des Kaufpreises … Weiterlesen