rapp – Seite 28 – RECHTSANWALTSKANZLEI JÜRGEN RAPP

Reisemangel bei abgeräumtem Büffet?

21. März 2019 von rapp

Strahlender Sonnenschein heute in Villingen-Schwenningen, deshalb wieder ein Beitrag aus der Rubrik „Reiserecht“: Neben weiteren Reisemängeln monierten die Kläger eines am Amtsgericht (AG) München rechtshängigen Zivilverfahrens, dass im Rahmen einer 14-tägigen Pauschalreise in die Türkei die Speisen im Bereich des Buffets nur langsam nachgefüllt wurden, nachdem Staatsangehörige, deren Nationalität nicht erwähnenswert erscheint, das Büffet regelrecht … Weiterlesen

Narri, narro – Recht und Fasnet

28. Februar 2019 von rapp

Mit dem „Schmotzigen Dunschtig“ nehmen am heutigen 28.02.2019 die närrischen Tage auch im Bereich der schwäbisch-alemannischen Fasnet unaufhaltsam Fahrt auf. Wir wollen die Gelegenheit nutzen und uns der Frage widmen, ob während der närrischen Tage das üblicherweise geltende Recht eigentlich voll oder nur noch eingeschränkt Anwendung findet. Grundsätzlich gelten Bundes- und Landesgesetze natürlich uneingeschränkt auch … Weiterlesen

Arbeitgeber muss rechtzeitig auf Verfall von Resturlaub hinweisen

21. Februar 2019 von rapp

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer für Arbeitgeber und Arbeitnehmer interessanten Entscheidung (Urt. v. 19.02.19, Az.: 9 AZR 541/15) entschieden, dass ein Arbeitgeber rechtzeitig auf den Verfall von Resturlaub hinweisen muss. Anderenfalls erlischt der Resturlaubsanspruch nur dann, wenn der Arbeitnehmer den Urlaub aus freien Stücken nicht genommen hat. Bereits das Landesarbeitsgericht (LAG) hatte entschieden, dass … Weiterlesen

Widerrufsjoker 2.0

14. Februar 2019 von rapp

Ein Hinweisbeschluss des OLG Düsseldorfer zeigt, dass auch bei Autokrediten ein Widerrufsjoker gegeben sein kann. Im zugrundeliegenden Fall gab es im Verbraucherdarlehensvertrag zwischen dem Käufer und der Bank keine Angaben zur Aufsichtsbehörde der Bank, was jedoch eine verbraucherschützende Pflichtangabe ist. Wie auch bei den „normalen“ Bankkrediten führt die fehlende Pflichtangabe zu einem ewigen Widerrufsrecht, da … Weiterlesen

Im engsten Familienkreis darf über Whatsapp beleidigt werden

7. Februar 2019 von rapp

Innerhalb des engsten Familienkreises besteht ein ehrschutzfreier Raum, in dem man sich frei aussprechen kann, ohne gleich eine strafrechtliche Verfolgung befürchten zu müssen. Ebenso kann ein dadurch gegebenenfalls Beleidigter auch nicht verlangen, dass man diese Äußerungen in Zukunft unterlässt. Solche Äußerungen sind als sogenannte ‚privilegierte Äußerungen‘ einzustufen, da sie in einem ‚ehrschutzfreien Raum‘ geäußert werden … Weiterlesen

Wichtiges zur Unterschrift

17. Januar 2019 von rapp

Auch wenn die Handschrift mehr und mehr ausstirbt und Verträge immer häufiger unter Zuhilfenahme eines Smartphones oder eines Tablets abgeschlossen werden, in Finnland soll ab 2016 sogar das Schreiben mit der Hand aus den Schulen gänzlich verschwinden, sind handschriftlich abgefasste Verträge manchmal unabdingbar. Erst recht ist eine Unterschrift aus dem Rechtsverkehr nicht wegzudenken, da sie … Weiterlesen

Abmahnung wegen Zuspätkommens bei Schnee und Glatteis

10. Januar 2019 von rapp

Wer bei den momentanen Straßenbedingungen aufgrund angekündigter Schnee- und Eisglätte zu spät zur Arbeit kommt, riskiert eine Abmahnung und im Wiederholungsfalle möglicherweise eine Kündigung seines Arbeitsvertrags. Viele Arbeitgeber kennen kein Pardon und mahnen den verspäteten Arbeitnehmer rigoros ab. Doch ist eine Abmahnung tatsächlich zulässig, wenn man wegen der Wetterverhältnisse verspätet zur Arbeit kommt, weil es … Weiterlesen