rappWer kennt das nicht? Es ist jedes Jahr das Gleiche. Die Kolleginnen und Kollegen reichen ihre Urlaubswünsche ein und schnell ist klar: So wird das nicht funktionieren, da die Urlaubspläne in den begehrten Wochen miteinander kollidieren und nicht alle Mitarbeiter an den gewünschten Tagen freinehmen können. Wir versuchen zu erläutern, wie man aus diesem Dilemma … Weiterlesen
Nach dem Erwerb eines Boxspringbetts setzten bei einem Ehepaar plötzlich Schlafstörungen ein, die das Paar hinzunehmen nicht bereit war. Ständig falle man aus dem Bett oder in die „Besucherritze“ hinein, selbst das Liebesleben sei hierdurch betroffen, so das Ehepaar weiter, das sich daraufhin entschloss, den Verkäufer zur Rücknahme des Bettes und zur Rückzahlung des Kaufpreises … Weiterlesen
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat eine für Arbeitgeber und Arbeitnehmer interessante Entscheidung veröffentlicht: Sollen nämlich mehrere zeitlich unterschiedliche Verfehlungen des Arbeitnehmers abgemahnt werden, sollten die Abmahnungen nach Auffassung des Gerichts auch zu unterschiedlichen Zeiten übergeben werden (LAG Köln, Urt. vom 20.10.2022, Az.: 8 Sa 465/22). In dem entschiedenen Fall war der Arbeitnehmer mehrfach zu spät … Weiterlesen
In den vergangenen Wochen und Monaten häufen sich Beschwerden von Mandanten im Zusammenhang mit dem Erwerb von Autobahnvignetten für unsere Nachbarländer über das Internet. Die „digitale Vignette“ ist zwar praktisch, weil sie nicht auf die Windschutzscheibe geklebt werden muss. Allerdings gibt es mittlerweile viele Anbieter, die über das Internet für sich werben, dann allerdings die … Weiterlesen
Nach offenbar erfolgreichen Testläufen in Trier und Mainz gehen nun neue technische Geräte, sog. „Handy-Blitzer“ in den Regelbetrieb über. Diese Geräte, die von Autobahnbrücken herab durch die Frontscheibe der Fahrzeuge fotografieren, sollen nun in Rheinland-Pfalz dauerhaft eingesetzt werden. Dazu soll laut Innenministerium das Polizeigesetz angepasst werden. Die sogenannte „Monocam“ erkennt, ob der Kraftfahrzeugführer ein Mobilfunkgerät … Weiterlesen
Das Amtsgericht (AG) Detmold hat durch Urteil vom 14.04.2022 (Az.: 41 C 381/21) entschieden, dass dann, wenn ein Wohnungsmieter mit einer Axt ein Loch in die Wohnungstür des Vermieters schlägt, dies die fristlose Kündigung des Mieters gemäß § 543 Abs. 1 Satz 2 BGB rechtfertigt. Nach Ansicht des Amtsgerichts bedarf es einer vorherigen Abmahnung in … Weiterlesen
Die Grillsaison steht vor der Türe, der ein oder andere hat schon „angegrillt“ und es stellt sich, wie jedes Jahr, die Frage, wie oft man im Garten und auf dem Balkon grillen darf. Wir versuchen, diese Frage mit folgendem Beitrag etwas genauer zu beantworten. Das erste Problem stellt sich allerdings bereits bei der Frage, ob … Weiterlesen
Vermutlich dürften auch in diesem Jahr in der Nacht auf den 1. Mai 2023 vorwiegend jüngere Menschen die alljährliche „Walpurgisnacht“ wiederum nutzen, um mehr oder weniger gelungene Scherze zu treiben oder anderen Personen einen Denkzettel zu verpassen. Rechtlich betrachtet spricht dagegen nichts, solange sich der Spaß im Rahmen der Gesetze bewegt. Leider wird aber die … Weiterlesen
Nach Auffassung des Kammergerichts (KG) Berlin liegt dann, wenn der Inhaber einer Monatskarte die Karte bei der Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel nicht mit sich führt, obwohl er sie bezahlt hat, keine Schwarzfahrt vor. Eine Strafbarkeit wegen Erschleichens von Leistungen (§ 265 StGB) ist dann nicht gegeben (Kammergericht Berlin, Beschluss vom 15.06.2012, Az.: (4) 121 Ss … Weiterlesen
Eine Geschwindigkeitsmessung aus einem nachfahrenden Fahrzeug heraus mittels einer Stoppuhr ist nach Meinung des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg grundsätzlich möglich (Beschluss vom 19.12.2022, Az.: 2 Ss (OWi) 183/22). Für eine Verurteilung des Betroffenen sei aber erforderlich, dass das Gericht Feststellungen zu den Sichtverhältnissen und den die Messstrecke festlegenden Autobahnkilometrierungen macht. Zudem sind Toleranzabzüge zu beachten. In … Weiterlesen
