rappMit dem „Schmotzigen Dunschtig“ nehmen am heutigen 16.02.2023 die närrischen Tage auch im Bereich der schwäbisch-alemannischen Fasnet unaufhaltsam Fahrt auf. Wir wollen die Gelegenheit nutzen und uns der Frage widmen, ob während der närrischen Tage das üblicherweise geltende Recht eigentlich voll oder nur noch eingeschränkt Anwendung findet. Grundsätzlich gelten Bundes- und Landesgesetze natürlich uneingeschränkt auch … Weiterlesen
Vor den hohen Fasnetstagen im „wilden Süden“ sprechen einige Spaßvögel davon, dass Alkohol am Steuer keinen Sinn mache, schließlich verschütte man dabei viel zu viel. Aber Spaß beiseite: 2021 wurden rund 32.000 Unfälle registriert, bei denen mindestens ein Beteiligter unter dem Einfluss berauschender Mittel stand. Davon waren rund 13.000 Fälle mit einem Personenschaden verbunden, bei … Weiterlesen
Gerade bei glatter Witterung ist es schnell passiert, der Hintermann kommt ins Rutschen und schon „knallt“ es. Nun ist es wichtig, ruhig und strukturiert zu handeln. Zunächst muss die Warnblinkanlage eingeschaltet werden, was meistens automatisch geschieht. Dann sollte eine Warnweste angezogen und das Warndreieck in ausreichendem Abstand zum Unfallort aufgestellt werden. Verletzten ist Erste Hilfe … Weiterlesen
Ein Arbeitnehmer muss in der Freizeit nach Meinung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Schleswig-Holstein keine dienstlichen SMS lesen. Das entschied das Gericht im Rahmen eines jetzt veröffentlichten Urteils (Urt. v. 27.09.2022, Az. 1 Sa 39 öD/22). Es ging in dem entschiedenen Fall um kurzfristige Dienstplanänderungen für einen Notfallsanitäter und dort im Wesentlichen um die Frage, ob der … Weiterlesen
Auf öffentlichen Parkplätzen, hier dem Parkplatz eines Baumarkts, gilt entgegen einer landläufigen Annahme ohne ausdrückliche Vorfahrtsregelung die „rechts-vor-links\“-Regel grundsätzlich nicht, bestätigte nun der Bundesgerichtshof (BGH). Hintergrund für diese Entscheidung ist der Umstand, dass Autofahrer*innen sich zumeist dann, wenn es keine ausdrückliche Vorfahrtsregelung gibt, am Grundsatz „rechts vor links\“ orientieren. Auf öffentlichen Parkplätzen gilt diese Regel … Weiterlesen
In Niederbayern ist ein Arzt wegen des Ausstellens falscher „Masken-Atteste“ zu einer einjährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Darüber hinaus ist ihm eine Geldauflage in Höhe von EUR 50.000,00 auferlegt worden. Die Richter des Landgerichts (LG) Passau blieben damit im Rahmen des Berufungsverfahrens unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die auf eine zweijährige Haftstrafe ohne Bewährung sowie ein … Weiterlesen
Neuer Mindestlohn in der Pflege, höhere Möglichkeiten des Zuverdiensts im Rentenalter, das 49-Euro-Ticket, diese und andere Neuerungen und Gesetze sollen 2023 in Kraft treten. Hier ein kurzer Überblick über bemerkenswerte Änderungen: Ab Anfang Januar werden Unternehmen und Restaurants zur Verantwortung gezogen, denn Restaurants, Caterer und Lieferketten sind ab dem 01.01.2023 verpflichtet, eine Mehrweg-Alternative zu den … Weiterlesen
Bereits im Jahr 2002 hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden entschieden, dass es gegen ein gemeinsames elterliches Sorgerecht spricht, wenn der von der Mutter getrenntlebende Vater sein Desinteresse an den gemeinsamen Kindern u.a. dadurch zum Ausdruck bringt, dass er ihnen keine Weihnachtsgeschenke zukommen lässt (OLG Dresden, Beschluss vom 27.02.2002, Az.: 10 UF 743/01). Ob das heute … Weiterlesen
Kurz vor den Weihnachtsfeiertagen wollen wir Sie heute kurz und bündig über das Thema „Weihnachten und Recht“ informieren. Denn auch hier – man glaubt es kaum – kann es Meinungsverschiedenheiten bis hin zu gerichtlichen Auseinandersetzungen geben. Wenn beispielsweise der gebuchte Nikolaus oder das zur Bescherung engagierte Christkind zu spät erscheint, stellt sich die Frage, ob … Weiterlesen
