rappEin Mountainbiker, der auf einem Waldweg in der Eifel unterwegs war, machte Schadensersatzansprüche wegen eines kapitalen Sturzes geltend und zog dabei den Kürzeren. Was war geschehen? Der Radler kreuzte an einer abschüssigen und unübersichtlichen Stelle eine Hangsicherung aus Holzstämmen, die wie eine Sprungschanze auf den talwärts fahrenden Mountainbiker wirkte. Der Radfahrer sah die Hangsicherung zu … Weiterlesen
Same procedere as every year: Mit Beginn der Grillzeit stellen sich etliche Rechtsfragen, die wir gerne auf Wunsch mehrerer Mandanten beantworten möchten. Die häufigste Frage: „Darf auf dem Balkon einer Mietwohnung gegrillt werden?“ muss leider mit einem deutlichen „Jein“ beantwortet werden. Ein „Recht aufs Grillen“ gibt es nicht. Dennoch spricht prinzipiell nichts dagegen, auf dem … Weiterlesen
Wie nett Anwälte einer Kanzlei teilweise untereinander agieren, zeigt folgender Sachverhalt: Hintergrund des gerichtlich tatsächlich entschiedenen Falls war gewesen, dass ein angestellter Rechtsanwalt mit einem Monatsgehalt von etwa EUR 3.000,00 brutto im Monat noch nicht einmal EUR 2.000,00 abgerechnet und ausbezahlt erhielt. Der Rest der Vergütung wurde von der Anwaltskanzlei als Arbeitgeberin dem angestellten Anwalt … Weiterlesen
Tja, es wäre schon praktisch gewesen, das Ladekabel des E-Autos mal eben vom Fahrzeug über den Bürgersteig hinweg auf das eigene Grundstück zu legen, um das E-Auto dann vor der eigenen Haustür laden und mit frischem Strom versorgen zu können. Nichts da, so hat das Verwaltungsgericht (VG) Frankfurt am Main nun entschieden (Urt. v. 24.02.2022, … Weiterlesen
In Deutschland gelten beim Autofahren verschiedene Promillegrenzen, die unterschiedliche Ahndungen nach sich ziehen. Wieviel Promille am Steuer (noch) gestattet ist, wird gesetzlich klar vorgegeben. Hier eine kurze Zusammenfassung: 0,0-Promille gilt grundsätzlich nur für Fahranfänger und Fahrer unter 21 Jahren. Bei einem Verstoß ohne Unfall drohen EUR 250,00, ein Punkt in Flensburg und die Verlängerung der … Weiterlesen
Dabei sind die Bestimmungen im Gesetz eigentlich klar geregelt. Aber ist das Smartphone auf dem Schoß eines Kraftfahrzeugführers eine Ausnahme? Auch dazu gibt es nun eine interessante gerichtliche Entscheidung: Wer am Steuer telefonieren will, muss dazu eine geeignete Freisprecheinrichtung benutzen. Das Mobiltelefon in der Hand zu halten, ist bekanntlich nicht erlaubt. Es genügt aber auch … Weiterlesen
Offenbar im gesamten Bundesgebiet haben zwei Männer gegen entsprechende Vergütung an Fahrschüler Stellvertreter für das Absolvieren der theoretischen Führerscheinprüfung vermittelt. Nun müssen sie sich wegen des Vorwurfs der Fälschung beweiserheblicher Daten vor dem Landgericht (LG) Hannover verantworten. Da die Führerscheinprüfung oftmals mit Stress und Frustration verbunden ist, haben zwei Angeklagte etlichen Fahrschülern ein verlockendes Angebot … Weiterlesen
Viele Grundstückseigentümer oder Besitzer einer Kleingartenparzelle bepflanzen das Grundstück mit einer Hecke. Klar ist, dass diese Hecke hin und wieder geschnitten werden muss, um einen „Wildwuchs“ der grünen Grundstücksgrenze zu vermeiden. Doch ist das Beschneiden der Hecke eigentlich das ganze Jahr über erlaubt oder sind hier gewissen Zeiträume zu beachten? Ob man es glaubt oder … Weiterlesen
Die Aussicht auf ein sonniges Frühjahr lockt auch in diesem Jahr wieder etliche Autobesitzer in Waschhallen und Waschstraßen. Doch wie sieht es eigentlich aus, wenn das Fahrzeug beim Waschvorgang beschädigt wird? Der Betreiber der Waschstraße ist grundsätzlich dann schadensersatzpflichtig, wenn der Kunde zunächst einmal beweisen kann, dass der Schaden im Zuge der Anlagennutzung (und nicht … Weiterlesen
Aus der Oberpfalz kommen aktuell Warnmeldungen der Polizei. Gewarnt wird vor einer neuen bundesweiten Betrugsmasche, bei der es um falsche Mahnungen einer „Euro Lotto Zentrale Euro Jackpot GmbH\“ geht. Der Absender, eine vermeintliche Anwaltskanzlei aus München, fordert von Privatpersonen dreistellige Summen und droht mit rechtlichen Konsequenzen. Gezahlt werden soll mittels Lastschriftverfahren an die genannte Lottogesellschaft. … Weiterlesen
