Vermutlich dürften auch in diesem Jahr in der Nacht auf den 1. Mai 2023 vorwiegend jüngere Menschen die alljährliche „Walpurgisnacht“ wiederum nutzen, um mehr oder weniger gelungene Scherze zu treiben oder anderen Personen einen Denkzettel zu verpassen. Rechtlich betrachtet spricht dagegen nichts, solange sich der Spaß im Rahmen der Gesetze bewegt. Leider wird aber die … Weiterlesen
Mit dem „Schmotzigen Dunschtig“ nehmen am heutigen 16.02.2023 die närrischen Tage auch im Bereich der schwäbisch-alemannischen Fasnet unaufhaltsam Fahrt auf. Wir wollen die Gelegenheit nutzen und uns der Frage widmen, ob während der närrischen Tage das üblicherweise geltende Recht eigentlich voll oder nur noch eingeschränkt Anwendung findet. Grundsätzlich gelten Bundes- und Landesgesetze natürlich uneingeschränkt auch … Weiterlesen
Neuer Mindestlohn in der Pflege, höhere Möglichkeiten des Zuverdiensts im Rentenalter, das 49-Euro-Ticket, diese und andere Neuerungen und Gesetze sollen 2023 in Kraft treten. Hier ein kurzer Überblick über bemerkenswerte Änderungen: Ab Anfang Januar werden Unternehmen und Restaurants zur Verantwortung gezogen, denn Restaurants, Caterer und Lieferketten sind ab dem 01.01.2023 verpflichtet, eine Mehrweg-Alternative zu den … Weiterlesen
Kurz vor den Weihnachtsfeiertagen wollen wir Sie heute kurz und bündig über das Thema „Weihnachten und Recht“ informieren. Denn auch hier – man glaubt es kaum – kann es Meinungsverschiedenheiten bis hin zu gerichtlichen Auseinandersetzungen geben. Wenn beispielsweise der gebuchte Nikolaus oder das zur Bescherung engagierte Christkind zu spät erscheint, stellt sich die Frage, ob … Weiterlesen
Der Winter naht nicht nur im Schwarzwald-Baar-Kreis, für die kommenden Tage ist leichter Schneefall vorausgesagt, sodass sich die alljährliche Frage wieder stellt, wer eigentlich für den Winterdienst speziell auf Gehwegen und im Bereich eines Hauseingangs zuständig ist. Denn es gibt immer wieder Unklarheiten darüber, wer bei winterlichen Bedingungen, also bei Schnee und Glatteis, räumen und … Weiterlesen
Nachdem wir in der vergangenen Woche über Nebelscheinwerfer berichteten, widmen wir uns heute einem weiteren „herbstlichen“ bzw. winterlichen Thema: Stand November 2022 ist in Deutschland niemand verpflichtet, in der kalten Jahreszeit Winterreifen aufziehen. Aber: Auf winterlichen Straßen gilt ein Fahrverbot für Fahrzeuge mit Sommerreifen, bei Verstößen droht ein empfindliches Bußgeld. Grundsätzlich gibt es in Deutschland, … Weiterlesen
Same procedere as every year: Mit Beginn der Grillzeit stellen sich etliche Rechtsfragen, die wir gerne auf Wunsch mehrerer Mandanten beantworten möchten. Die häufigste Frage: „Darf auf dem Balkon einer Mietwohnung gegrillt werden?“ muss leider mit einem deutlichen „Jein“ beantwortet werden. Ein „Recht aufs Grillen“ gibt es nicht. Dennoch spricht prinzipiell nichts dagegen, auf dem … Weiterlesen
Die Aussicht auf ein sonniges Frühjahr lockt auch in diesem Jahr wieder etliche Autobesitzer in Waschhallen und Waschstraßen. Doch wie sieht es eigentlich aus, wenn das Fahrzeug beim Waschvorgang beschädigt wird? Der Betreiber der Waschstraße ist grundsätzlich dann schadensersatzpflichtig, wenn der Kunde zunächst einmal beweisen kann, dass der Schaden im Zuge der Anlagennutzung (und nicht … Weiterlesen
Aus der Oberpfalz kommen aktuell Warnmeldungen der Polizei. Gewarnt wird vor einer neuen bundesweiten Betrugsmasche, bei der es um falsche Mahnungen einer „Euro Lotto Zentrale Euro Jackpot GmbH\“ geht. Der Absender, eine vermeintliche Anwaltskanzlei aus München, fordert von Privatpersonen dreistellige Summen und droht mit rechtlichen Konsequenzen. Gezahlt werden soll mittels Lastschriftverfahren an die genannte Lottogesellschaft. … Weiterlesen
