RECHTSANWALTSKANZLEI JÜRGEN RAPP

Müssen „verpasste“ Arzttermine eigentlich vergütet werden?

Leider wird diese Frage von der Rechtsprechung und den beteiligten Kreisen nach wie vor kontrovers beantwortet. Erst kürzlich forderte ein Ärzteverband, ein solches Ausfallhonorar, das bis zu EUR 40,00 betragen soll, generell einzuführen. Eine einheitliche gesetzliche Regelung hierzu gibt es aber (bislang) nicht, bedauerlicherweise aber auch keine einheitliche Rechtsprechung. Immerhin beträgt der Anteil von unentschuldigt … Weiterlesen

Widerrufsjoker 2.0

Ein Hinweisbeschluss des OLG Düsseldorfer zeigt, dass auch bei Autokrediten ein Widerrufsjoker gegeben sein kann. Im zugrundeliegenden Fall gab es im Verbraucherdarlehensvertrag zwischen dem Käufer und der Bank keine Angaben zur Aufsichtsbehörde der Bank, was jedoch eine verbraucherschützende Pflichtangabe ist. Wie auch bei den „normalen“ Bankkrediten führt die fehlende Pflichtangabe zu einem ewigen Widerrufsrecht, da … Weiterlesen

Wichtiges zur Unterschrift

Auch wenn die Handschrift mehr und mehr ausstirbt und Verträge immer häufiger unter Zuhilfenahme eines Smartphones oder eines Tablets abgeschlossen werden, in Finnland soll ab 2016 sogar das Schreiben mit der Hand aus den Schulen gänzlich verschwinden, sind handschriftlich abgefasste Verträge manchmal unabdingbar. Erst recht ist eine Unterschrift aus dem Rechtsverkehr nicht wegzudenken, da sie … Weiterlesen