RECHTSANWALTSKANZLEI JÜRGEN RAPP

Verlassen der Unfallstelle kann zum Verlust des Kaskoschutzes führen

Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat in einem Hinweisbeschluss vom 11.12.2020 (Az.: 12 U 235/20) einen Kläger darauf hingewiesen, dass dann, wenn der Fahrer eines an einem Unfall beteiligten Fahrzeugs den Unfallort verlässt, ohne die Polizei und/oder seine Kaskoversicherung über den Unfall zu informieren, die in den Allgemeinen Bedingungen für die Kfz-Versicherung (AKB) festgelegte Wartepflicht verletzt … Weiterlesen

Kann man eigentlich selbst Auskunft über den Punktestand in \“Flensburg\“ erhalten?

Nachdem unser Hinweis zu der „1. April-Aktion“ des Kraftfahrt-Bundesamtes auf reges Interesse gestoßen ist, heute nun wieder ein ernstgemeinter Tipp: Wer in der „Verkehrssünderkartei in Flensburg“, offiziell: dem Fahreignungsregister beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg, Punkte eingetragen erhalten hat (oder auch nicht), kann seit Dezember 2016 seinen aktuellen Punktestand auch online abrufen. Um eine verwertbare Antwort zu … Weiterlesen

Wann dürfen eigentlich Nebelscheinwerfer und Nebelschlussleuchte benutzt werden?

Manche Dinge haben sich, aus welchen Gründen auch immer, tief in die Köpfe der Autofahrer eingeprägt. Unglücklich ist dies natürlich insbesondere dann, wenn es sich entweder um gefährliches Halbwissen handelt oder die entsprechenden Thesen gar falsch sind und dann teilweise sogar in einer sinnlosen Diskussion mit der Polizei enden, was sich besonders dann, wenn aufgrund … Weiterlesen

Wissenswertes zum E-Scooter

Viele Berufspendler nutzen mittlerweile einen E-Scooter auf dem Weg zu ihrem Arbeitsplatz. Auch für kleine Erledigungen in der Stadt ist das Gefährt sehr praktisch. Trotzdem müssen Regeln beachtet werden, die wichtigsten stellen wir Ihnen nachfolgend vor: E-Scooter haben zwar eine Lenk- oder Haltestange aber keine Sitzmöglichkeit. Sie sind leicht, klappbar und damit gut zu transportieren. … Weiterlesen

Heißer Sommer – Darf man eigentlich in Flip-Flops oder barfuß Auto fahren?

Der Sommer ist heiß, die Frage ist es ebenfalls: Darf man eigentlich in Flip-Flops, in Socken oder gar barfuß Auto fahren? Aktuell schreibt der Gesetzgeber das Tragen eines bestimmten Schuhwerks zum Autofahren gesetzlich nicht vor. Daher kann man grundsätzlich selbst entscheiden, ob man barfuß, mit Flip-Flops oder in Socken ans Lenkrad sitzt. Beim Tragen von … Weiterlesen

Reform der Reform der Straßenverkehrsordnung: Nun doch kein Fahrverbot ab 21 km/h-Geschwindigkeitsüberschreitung?

Verkehrssünder müssen seit dem 28.04.2020 mit härteren Rechtsfolgen bei Verkehrsverstößen rechnen, seit Inkrafttreten der reformierten Straßenverkehrsordnung (StVO) gelten u. a. bessere Schutzvorkehrungen für Radfahrer sowie deutlich härtere Sanktionen für Raser und Rettungsgassen-Rüpel. Die Reform stieß auf harsche Kritik, nun will Bundesverkehrsminister Scheuer die Reform offenbar teilweise schon wieder reformieren und bei einigen Sanktionen zurückrudern. Insbesondere … Weiterlesen

Wann darf man Nebelscheinwerfer benutzen?

Manche Dinge haben sich, aus welchen Gründen auch immer, tief in die Köpfe der Autofahrer eingeprägt. Dumm ist dies natürlich dann, wenn es sich entweder um gefährliches Halbwissen handelt oder die entsprechenden Thesen gar falsch sind und dann teilweise sogar in einer sinnlosen Diskussion mit der Polizei enden, insbesondere dann, wenn aufgrund eines Fehlverhaltens auch … Weiterlesen

Ist übernachten im Auto eigentlich erlaubt?

Jedem Kraftfahrzeugführer ist das schon einmal passiert: Die Müdigkeit holt einen ein… Doch darf man dann einfach im Auto übernachten oder muss man ein Hotel aufsuchen? Grundsätzlich ist es nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) unproblematisch, im eigenen Auto zu übernachten. Ein ausdrückliches Verbot sieht die StVO nämlich nicht vor. Es wird zwar geregelt, wo gehalten oder … Weiterlesen

„Knöllchen“ auf Supermarktparkplätzen

Dauerparker auf Supermarktparkplätzen ärgern sich: Die Parkplätze werden immer häufiger von privaten Firmen kontrolliert. Wer dort zu lange parkt, riskiert ein „Knöllchen“, was einen teurer kommen kann, als ein Parkverstoß auf städtischem Grund und Boden. Das Kassieren einer „Strafe“ für überlanges Parken ist grundsätzlich rechtens. Private Parkplatzbetreiber können die Nutzung ihrer Kundenparkplätze durch Aufstellen oder … Weiterlesen