Mit einem kuriosen Sachverhalt musste sich das Amtsgericht (AG) Mönchengladbach befassen, wobei der Sachverhalt vielleicht gar nicht so selten vorkommt, sodass wir Ihnen dieses interessante Urteil (vom 25.04.1991, Az.: 5 a C 106/91) gar nicht vorenthalten wollen. Vielleicht kennen einige Paare das hier zu entscheidende Rechtsproblem, gebucht wurde ein schönes Doppelzimmer und vor Ort stellte … Weiterlesen
Weiter geht es mit unserem bunten Reigen merkwürdiger Gesetze und Regelungen: So ist es beispielsweise in Deutschland verboten, ohne Erlaubnis in einem Abwasserkanal zu schwimmen. Falls man bei der Bundeswehr gedient hat, ist bestimmt noch in Erinnerung, dass es verboten ist, im Gleichschritt über eine Brücke zu marschieren, denn durch den Gleichschritt kann eine Eigenschwingung … Weiterlesen
Es gibt Gesetze, besonders in den Vereinigten Staaten von Amerika, die so merkwürdig sind, dass man es kaum glauben mag. Eine kleine Auswahl gefällig? Offenbar ist es Ehemännern in Alabama untersagt, ihre Frauen mit einem Stock, dessen Durchmesser mehr als einen Daumen umfasst, zu verprügeln. Mit einem dünneren Stock scheint das also kein Problem zu … Weiterlesen
Sachen gibt es, auch vor Gericht… Eine Hexe hat nach Ansicht des Amtsgerichts (AG) München keinen Anspruch auf die Bezahlung von Liebeszauber, da es sich hierbei um eine objektiv unmögliche Leistung handele. Sie glauben, dass das ein Scherz sein könnte? Mitnichten! Durch einen „Liebeszauber“ wollte eine Frau ihren ausgebüxten Lebensgefährten zurückholen. Da es sich bei … Weiterlesen
Eine höchst bemerkens- und auch lesenswerte Entscheidung musste das Sozialgericht (SG) Dortmund vor einigen Jahren einmal fällen (Urt. v. 23.09.1998, Az.: S 36 U 294/97), denn im Rahmen des zu entscheidenden Sachverhalts wurde der Richter vor die interessante Frage gestellt, ob es sich bei einem Nasenbruch, den sich ein – um das Klischee gänzlich zu … Weiterlesen
Man sollte zwar niemals verallgemeinern, aber diese Entscheidung des Amtsgerichts Ehingen halten wir dennoch für zumindest lesenswert. Das Gericht hatte den Antrag auf Erlass eines Strafbefehls gegen den Angeschuldigten, der in Ehingen ein Taxi-Unternehmen betrieben hat, abgelehnt. Im Januar 2009 bestellte gegen 13:10 Uhr eine Kundin telefonisch von ihrer Wohnanschrift in Ehingen aus ein Taxi … Weiterlesen
Ein Ferrari-Cabrio als Ersatzwagen nach einem Verkehrsunfall, ist so etwas tatsächlich möglich? Mit der Frage, ob ein Ferrari-Cabrio als Ersatzwagen nach einem Unfall angemessen ist, musste sich das Kammergericht in Berlin befassen und kam zu dem Ergebnis, dass dies durchaus so sein kann. Die Richter betonten zwar, dass für den Geschädigten eines Verkehrsunfalls eine Schadensminderungspflicht … Weiterlesen
Woher der Aprilscherz nun eigentlich kommt, ist nicht vollständig geklärt. Leider entpuppt sich neben harmlosen Späßen so mancher Streich als böser Scherz, der ein entsprechendes juristisches Nachspiel hat. Zwei Jugendliche etwa, die am 1. April 2009 in Kleve im Rahmen eines „Aprilstreichs“ mit einem Amoklauf drohten, sind noch einmal gut weggekommen und wurden lediglich zu … Weiterlesen
Einen Großteil des juristischen Studiums verbringen Studentinnen und Studenten damit, juristische Definitionen auswendig zu lernen, um so im Bedarfsfall, insbesondere einer Klausur, schnell und zuverlässig reproduzieren zu können, wie die Rechtsprechung wichtige Begriffe umschreibt und definiert, beispielsweise „Abfall“ („Abfall im Sinne des § 326 Strafgesetzbuch (StGB) ist jede bewegliche Sache, derer sich der Besitzer entledigen … Weiterlesen
Nicht nur in den USA gibt es unsinnige gesetzliche Regelungen, auch Deutschland kann mit lustigen Gesetzen auftrumpfen. Und das nicht zu knapp. Die deutsche Paragraphenreiterei ist einzigartig und begünstigt „verstaubte“ Gesetze, die teilweise eigentlich längst abgeschafft gehören. Andere wiederum versteht man erst, wann man genauer drüber nachdenkt. Diese ungewöhnlichen Gesetze und Regelungen sollte man auf … Weiterlesen
