rappVieles wird in der Europäischen Union (EU) vereinheitlicht, vom Verbot bestimmter Glühbirnen bis hin zu Regelungen für Flugdrohnen. Verkehrsregeln der einzelnen Mitgliedstaaten wurden bislang noch nicht vereinheitlicht, was fatale Folgen nach sich ziehen kann: In Ungarn sollte man beispielsweise tunlichst nüchtern fahren, auch alkoholhaltige Medikamente sind tabu, da die 0-Promille-Grenze gilt. In Polen wird es … Weiterlesen
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat im Rahmen eines jüngst veröffentlichten Urteils (Urt. v. 09.04.2019, Az.: 3 RVs 10/19) entschieden, dass sich derjenige, der einer minderjährigen Schülerin mit der Veröffentlichung von Nacktbildern auf Facebook droht, um sie zu „sexuellen Handlungen“ zu bewegen, wegen versuchter sexueller Nötigung strafbar macht. Deshalb hob das Gericht einen Freispruch des zweitinstanzlich … Weiterlesen
Jedem Kraftfahrzeugführer ist das schon einmal passiert: Die Müdigkeit holt einen ein… Doch darf man dann einfach im Auto übernachten oder muss man ein Hotel aufsuchen? Grundsätzlich ist es nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) unproblematisch, im eigenen Auto zu übernachten. Ein ausdrückliches Verbot sieht die StVO nämlich nicht vor. Es wird zwar geregelt, wo gehalten oder … Weiterlesen
E-Scooter oder altdeutsch: Elektroroller werden immer beliebter, doch wer kennt sich mit den einschlägigen straßenverkehrsrechtlichen Regeln heute schon aus? Die gesetzliche Grundlage bildet die Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge, die grundsätzlich für „Fahrzeuge mit Lenk- oder Haltestange, einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von bis zu 20 km/h und einer Straßenzulassung/Betriebserlaubnis“ gilt. Sie ist also in erster Linie anzuwenden auf … Weiterlesen
Auch bei Urlaubsreisen mit dem Auto sollten Kraftfahrzeugführer tunlichst ihre Finger vom Handy lassen. Mittlerweile gilt in jedem europäischen Land ein Handynutzungsverbot für den Fahrer eines Fahrzeugs, zuletzt hat Schweden als letztes Land in Europa ein Bußgeld für dieses Vergehen eingeführt: Wer telefoniert oder eine Textnachricht schreibt, zahlt dort jetzt EUR 160,00. Jeder weiß Bescheid, … Weiterlesen
Der Sommer ist heiß, die Frage auch: Darf man eigentlich in Flip-Flops, in Socken oder gar barfuß Auto fahren? Aktuell schreibt der Gesetzgeber das Tragen eines bestimmten Schuhwerks zum Autofahren gesetzlich nicht vor. Daher kann man grundsätzlich selbst entscheiden, ob man barfuß, mit Flip-Flops oder in Socken ans Lenkrad sitzt. Beim Tragen von leichtem Schuhwerk … Weiterlesen
Grundsätzlich sollte der zwischen Vermieter und Mieter geschlossene Mietvertrag regeln, ob das Grillen auf einem Balkon verboten ist oder nicht. Manchmal hilft auch ein Blick in die Hausordnung. Dabei stellen dann viele Mieter fest, dass in Mehrfamilienhäusern das Grillen auf Balkonen ausgeschlossen ist. Ein Mieter, der sich nicht daran hält, riskiert deshalb die Kündigung des … Weiterlesen
Aufgepasst zur Urlaubszeit: Nachdem er sich auf einen „bombigen“ Urlaub gefreut hatte, wurde ein Flugreisender am Check-In-Schalter seiner Fluglinie in Düsseldorf zurückgelassen und nicht in die USA befördert. Zu Unrecht, wie nun das Amtsgericht (AG) Düsseldorf urteilte und dem Fluggast deshalb eine satte Entschädigung zusprach. Was war geschehen? Die Fluggesellschaft hatte den urlaubsfreudigen Passagier in … Weiterlesen
Nach dem Erwerb eines Boxspringbetts setzten bei einem Ehepaar plötzlich Schlafstörungen ein, die das Paar hinzunehmen nicht bereit war. Ständig falle man aus dem Bett oder in die „Besucherritze“ hinein, selbst das Liebesleben sei hierdurch betroffen, so das Ehepaar weiter, das sich daraufhin entschloss, den Verkäufer zur Rücknahme des Bettes und zur Rückzahlung des Kaufpreises … Weiterlesen
Wer kennt das nicht, der täglich mit dem Auto zur Arbeit fährt: Anstatt einen Tages-Parkschein zu lösen, riskieren viele Autofahrer ein Knöllchen, was u.U. preiswerter ausfallen kann, als ein Ticket zu ziehen. Drohen dann eigentlich ab einer bestimmten Anzahl von „Strafzetteln“ Punkte in Flensburg oder ist gar der Führerschein gefährdet? Konsequenzen muss man in der … Weiterlesen
