RECHTSANWALTSKANZLEI JÜRGEN RAPP

Betriebsbedingte Kündigung und Abfindung

Hätten Sie es gewusst? Fällt ein Arbeitsverhältnis unter das Kündigungsschutzgesetz (KSchG), benötigt der Arbeitgeber für eine ordentliche Kündigung einen triftigen Grund, beispielsweise dringende betriebliche Erfordernisse (oder personen- bzw. verhaltensbedingte Gründe). Von einer sogenannten betriebsbedingten Kündigung spricht man u.a. dann, wenn eine Abteilung ausgelagert wird oder das Unternehmen von Insolvenz bedroht ist. Doch hin und wieder … Weiterlesen

Online-Käufe Minderjähriger – Wer haftet?

Heute einmal auf Wunsch mehrerer Mandanten ein Beitrag, der etwas umfangreicher ausgefallen ist. Denn nicht erst seit Corona gilt: Online-Bestellungen und Online-Käufe durch Kinder und Jugendliche haben massiv zugenommen. Was ist also zu tun, wenn ein Kind online Verträge abschließt? Zunächst einmal: Minderjährige Kinder sind nicht geschäftsfähig bzw. nur beschränkt geschäftsfähig, sodass grundsätzlich Bestellungen Minderjähriger, … Weiterlesen

Interessantes zum Kosten(vor)anschlag

Der Kostenvoranschlag wird im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) als sog. \“Kostenanschlag\“ recht stiefmütterlich und nur sehr knapp behandelt, obwohl er in der Praxis häufig vorkommt und wichtige Rechtsfolgen für Auftraggeber und Auftragnehmer entfaltet. Mit einem Kostenvoranschlag legt der Unternehmer den voraussichtlichen Umfang der Arbeiten und die dafür anfallende Vergütung fest. Kunden möchten in aller Regel auf … Weiterlesen

Ungewollter Anzeigenauftrag, was nun?

Vor einigen Tagen hatten wir über unberechtigte Mahnungen berichtet, die im Zusammenhang mit angeblich abgeschlossenen Anzeigenaufträgen stehen. Wir wurden daraufhin von Mandanten darauf angesprochen, ob man sich gegen entsprechende Zahlungsaufforderungen erfolgversprechend zur Wehr setzen kann. Hier die wichtigsten Antworten: Sehr häufig werden Anschreiben oder Telefaxnachrichten versandt, die wie Rechnungen aussehen. Tatsächlich beinhalten sie aber nur … Weiterlesen

Verlassen der Unfallstelle kann zum Verlust des Kaskoschutzes führen

Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat in einem Hinweisbeschluss vom 11.12.2020 (Az.: 12 U 235/20) einen Kläger darauf hingewiesen, dass dann, wenn der Fahrer eines an einem Unfall beteiligten Fahrzeugs den Unfallort verlässt, ohne die Polizei und/oder seine Kaskoversicherung über den Unfall zu informieren, die in den Allgemeinen Bedingungen für die Kfz-Versicherung (AKB) festgelegte Wartepflicht verletzt … Weiterlesen

Inkassomahnung wegen eines Anzeigenauftrags

In letzter Zeit häufen sich laut Medienberichten offenbar Zahlungsaufforderungen eines außerhalb Baden-Württembergs niedergelassenen Inkassounternehmens, das im Zusammenhang mit dem angeblichen Abschluss eines Anzeigenauftrags Forderungen für den Anzeigenverlag geltend macht. Offenbar sind derzeit in Deutschland mehrere Firmen aktiv, die wiederum im Zusammenhang mit Anzeigenverträgen Rechnungen stellen. Weigert sich ein Betroffener zu zahlen, wird das betreffende Inkassobüro … Weiterlesen

\“Maistreiche\“ und Strafrecht

Auch wenn dem ein oder anderen unter „Corona-Bedingungen“ nach Maistreichen gar nicht der Sinn steht oder Maistreiche bei nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zwangsläufig ausfallen werden, dürften in der Nacht auf Samstag, den 1. Mai 2021 dennoch einige vorwiegend jüngere Menschen die alljährliche „Walpurgisnacht“ nutzen, um mehr oder weniger gelungene Scherze zu treiben und anderen Personen einen Denkzettel … Weiterlesen

Darf man eigentlich Shampoo-Fläschchen aus dem Hotel mitnehmen?

Kennen Sie das auch? Oftmals nehmen Hotelgäste aus ihren Zimmern kleine Andenken mit nach Hause, beispielsweise Kosmetika, Pantoffeln oder Handtücher. Das ist sicherlich erlaubt, denken die Besucher, oder etwa nicht? Hoteliers wollen Gäste in ihrem Haus verwöhnen und ihnen den Aufenthalt so angenehm wie möglich gestalten. Deshalb werden Hotelzimmer meist nicht nur mit flauschigen Handtüchern … Weiterlesen

Kann man eigentlich selbst Auskunft über den Punktestand in \“Flensburg\“ erhalten?

Nachdem unser Hinweis zu der „1. April-Aktion“ des Kraftfahrt-Bundesamtes auf reges Interesse gestoßen ist, heute nun wieder ein ernstgemeinter Tipp: Wer in der „Verkehrssünderkartei in Flensburg“, offiziell: dem Fahreignungsregister beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg, Punkte eingetragen erhalten hat (oder auch nicht), kann seit Dezember 2016 seinen aktuellen Punktestand auch online abrufen. Um eine verwertbare Antwort zu … Weiterlesen