STRAßENVERKEHRSRECHT AKTUELL

Auf öffentlichen Parkplätzen, hier dem Parkplatz eines Baumarkts, gilt entgegen einer landläufigen Annahme ohne ausdrückliche Vorfahrtsregelung die „rechts-vor-links\“-Regel grundsätzlich nicht, bestätigte nun der Bundesgerichtshof (BGH). Hintergrund für diese Entscheidung ist der Umstand, dass Autofahrer*innen sich zumeist dann, wenn es keine ausdrückliche Vorfahrtsregelung gibt, am Grundsatz „rechts vor links\“ orientieren. Auf öffentlichen Parkplätzen gilt diese Regel … Weiterlesen

Jeder weiß es: Während der Autofahrt ist für den Kraftfahrzeugführer die Benutzung von Handy oder Tablet verboten, und sei es auch für eine nur kurze Nutzungsdauer. Doch viele halten sich nicht an dieses Verbot, obwohl Freisprecheinrichtungen beispielsweise mittlerweile für wenig Geld zu erhalten sind. Die Nutzung des Mobilfunkgeräts am Steuer ist sehr gefährlich. Wer bei … Weiterlesen

Vor Bau- oder Supermärkten werden sehr häufig Schilder angebracht, wonach auf dem Parkplatzgelände die Straßenverkehrsordnung (StVO) gelten soll. Bedeutet das automatisch, dass auf jedem Großraumparkplatz die Vorfahrtsregel „Rechts-vor-links“ gilt? Nein, hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main entschieden. Dem Rechtsstreit lag ein Unfall auf einem entsprechenden Parkplatzgelände zugrunde und die Richter kamen zu dem … Weiterlesen

Alle Führerscheine, die vor dem 19.01.2013 ausgestellt wurden, müssen bis spätestens 2033 in EU-Führerscheine umgetauscht werden. Davon betroffen sind insgesamt rund 43 Millionen Führerscheine. Die EU will damit die Führerscheine u.a. standardisieren sowie möglichst fälschungssicher machen. Dabei sind die Umtauschfristen je nach Führerscheinart nach Geburtsjahr bzw. Ausstellungsjahr gestaffelt. Die erste Frist ist schon abgelaufen. Wer … Weiterlesen

In Deutschland gelten beim Autofahren verschiedene Promillegrenzen, die unterschiedliche Ahndungen nach sich ziehen. Wieviel Promille am Steuer (noch) gestattet ist, wird gesetzlich klar vorgegeben. Hier eine kurze Zusammenfassung: 0,0-Promille gilt grundsätzlich nur für Fahranfänger und Fahrer unter 21 Jahren. Bei einem Verstoß ohne Unfall drohen EUR 250,00, ein Punkt in Flensburg und die Verlängerung der … Weiterlesen

Manche Dinge haben sich, aus welchen Gründen auch immer, tief in die Köpfe der Autofahrer eingeprägt. Unglücklich ist dies natürlich insbesondere dann, wenn es sich entweder um gefährliches Halbwissen handelt oder die entsprechenden Thesen gar falsch sind und dann möglicherweise sogar noch in einer sinnlosen Diskussion mit der Polizei enden. Ein beständiges Thema unter Deutschlands … Weiterlesen

Heute folgt Teil 7 und damit der letzte Teil unseres kleinen Ratespiels rund um das Straßenverkehrsrecht: Na, wie viele Fragen haben Sie korrekt beantwortet? Nur ein oder zwei Fragen oder klappte es bei allen sieben Fragen? Mit Flip-Flops darf man Auto fahren? Motorräder dürfen an einem Stau rechts vorbeifahren? Ist es erlaubt, den Handyanruf wegzudrücken? … Weiterlesen

Heute folgt Teil 6 unseres kleinen Ratespiels rund um das Straßenverkehrsrecht: Na, wie viele Fragen werden Sie korrekt beantworten können? Nur ein oder zwei Fragen oder klappt es bei allen sieben Fragen? Mit Flip-Flops darf man Auto fahren? Motorräder dürfen an einem Stau rechts vorbeifahren? Ist es erlaubt, den Handyanruf wegzudrücken? Und ist es richtig, … Weiterlesen

Heute folgt Teil 5 unseres kleinen Ratespiels rund um das Straßenverkehrsrecht: Na, wie viele Fragen werden Sie korrekt beantworten können? Nur ein oder zwei Fragen oder klappt es bei allen sieben Fragen? Mit Flip-Flops darf man Auto fahren? Motorräder dürfen an einem Stau rechts vorbeifahren? Ist es erlaubt, den Handyanruf wegzudrücken? Und ist es richtig, … Weiterlesen

Heute folgt Teil 4 unseres kleinen Ratespiels rund um das Straßenverkehrsrecht: Na, wie viele Fragen werden Sie korrekt beantworten können? Nur ein oder zwei Fragen oder klappt es bei allen sieben Fragen? Mit Flip-Flops darf man Auto fahren? Motorräder dürfen an einem Stau rechts vorbeifahren? Ist es erlaubt, den Handyanruf wegzudrücken? Und ist es richtig, … Weiterlesen