Heute folgt Teil 3 unseres kleinen Ratespiels rund um das Straßenverkehrsrecht: Na, wie viele Fragen werden Sie korrekt beantworten können? Nur ein oder zwei Fragen oder klappt es bei allen sieben Fragen? 1. Mit Flip-Flops darf man Auto fahren? 2. Motorräder dürfen an einem Stau rechts vorbeifahren? 3. Ist es erlaubt, den Handyanruf wegzudrücken? 4. … Weiterlesen
Parkplatzunfall: Die nächste Entscheidung! Wer auf einem Supermarkt- oder Baumarktparkplatz unterwegs ist, kann sich nicht immer auf die Regel „rechts vor links“ verlassen. Das hat jedenfalls das Landgericht Lübeck mit Urteil vom 12. August 2021 klargestellt (Az. 14 S 1/21). Der Fall: „Unfall auf Parkplatzkreuzung“. Im Sommer 2018 kam es auf dem Kundenparkplatz eines Baumarkts in … Weiterlesen
Ab dem 01.10.2024 müssen sich Autofahrer an neue Regelungen für Winterreifen halten: Bislang wurden Winter- und Ganzjahresreifen mit der M+S-Kennzeichnung als wintertauglich anerkannt, sofern sie vor 2018 hergestellt wurden. Seit dem 01.01.2018 müssen jedoch alle neu produzierten Winter- und Ganzjahresreifen das sogenannte Alpine-Symbol – ein Bergpiktogramm mit Schneeflocke – tragen, um für den Winterbetrieb gesetzlich … Weiterlesen
Wer kennt das nicht? Autofahrer haben oft das Nachsehen, wenn die Müllabfuhr kommt und die vollgefüllten Mülltonnen leert. Oft werden Straßen durch das Müllfahrzeug blockiert, was – insbesondere bei engen Straßen – zur Konsequenz hat, dass kein Vorbeikommen mehr ist und der Verkehr zum Erliegen kommt. Weiter kann auch passieren, dass einem plötzlich in einer … Weiterlesen
Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat entschieden, dass derjenige, der bei stockendem Verkehr nicht sofort dann, sobald Schrittgeschwindigkeit gefahren wird oder der Verkehr zum Stillstand kommt, eine Rettungsgasse bildet, u.U. mit recht unangenehmen Sanktionen rechnen muss (Beschluss vom 20.09.2022, Az.: 2 Ss OWi 137/22). Über den genauen Zeitpunkt, wann eine Rettungsgasse gebildet werden muss, hat das … Weiterlesen
Bei 159 Park- und 15 Tempoverstößen hat das Verwaltungsgericht (VG) Berlin einem uneinsichtigen Knöllchensammler die „rote Karte“ gezeigt und dem Autofahrer wegen fehlender Fahreignung die Fahrerlaubnis entzogen (Urteil vom 28.10.2022, Az.: VG 4 K 456/21). Das Gericht war zu der Erkenntnis gelangt, dass der betroffene Autofahrer offensichtlich nicht willens sei, sich im Interesse eines geordneten … Weiterlesen
Eine für „Alkoholsünder“ interessante Entscheidung hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) gefällt: Nach Meinung des Gerichts darf eine Fahrerlaubnisbehörde nach einem vorangegangenen Alkoholdelikt mit dem Auto das Fahren mit Fahrrädern oder E-Scootern nicht verbieten. Die derzeitige Rechtslage gestatte es den Fahrerlaubnisbehörden nicht, ein Fahrverbot für fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge wie Fahrräder oder E-Scooter zu verhängen (Urt. v. 17.04.2023, … Weiterlesen
In den vergangenen Wochen und Monaten häufen sich Beschwerden von Mandanten im Zusammenhang mit dem Erwerb von Autobahnvignetten für unsere Nachbarländer über das Internet. Die „digitale Vignette“ ist zwar praktisch, weil sie nicht auf die Windschutzscheibe geklebt werden muss. Allerdings gibt es mittlerweile viele Anbieter, die über das Internet für sich werben, dann allerdings die … Weiterlesen
Eine Geschwindigkeitsmessung aus einem nachfahrenden Fahrzeug heraus mittels einer Stoppuhr ist nach Meinung des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg grundsätzlich möglich (Beschluss vom 19.12.2022, Az.: 2 Ss (OWi) 183/22). Für eine Verurteilung des Betroffenen sei aber erforderlich, dass das Gericht Feststellungen zu den Sichtverhältnissen und den die Messstrecke festlegenden Autobahnkilometrierungen macht. Zudem sind Toleranzabzüge zu beachten. In … Weiterlesen
Gerade bei glatter Witterung ist es schnell passiert, der Hintermann kommt ins Rutschen und schon „knallt“ es. Nun ist es wichtig, ruhig und strukturiert zu handeln. Zunächst muss die Warnblinkanlage eingeschaltet werden, was meistens automatisch geschieht. Dann sollte eine Warnweste angezogen und das Warndreieck in ausreichendem Abstand zum Unfallort aufgestellt werden. Verletzten ist Erste Hilfe … Weiterlesen
