Die Aussicht auf ein sonniges Frühjahr lockt auch in diesem Jahr wieder etliche Autobesitzer in Waschhallen und Waschstraßen. Doch wie sieht es eigentlich aus, wenn das Fahrzeug beim Waschvorgang beschädigt wird? Der Betreiber der Waschstraße ist grundsätzlich dann schadensersatzpflichtig, wenn der Kunde zunächst einmal beweisen kann, dass der Schaden im Zuge der Anlagennutzung (und nicht … Weiterlesen
Mit dem „Schmotzigen Dunschtig“ nehmen am heutigen 28.02.2019 die närrischen Tage auch im Bereich der schwäbisch-alemannischen Fasnet unaufhaltsam Fahrt auf. Wir wollen die Gelegenheit nutzen und uns der Frage widmen, ob während der närrischen Tage das üblicherweise geltende Recht eigentlich voll oder nur noch eingeschränkt Anwendung findet. Grundsätzlich gelten Bundes- und Landesgesetze natürlich uneingeschränkt auch … Weiterlesen
Innerhalb des engsten Familienkreises besteht ein ehrschutzfreier Raum, in dem man sich frei aussprechen kann, ohne gleich eine strafrechtliche Verfolgung befürchten zu müssen. Ebenso kann ein dadurch gegebenenfalls Beleidigter auch nicht verlangen, dass man diese Äußerungen in Zukunft unterlässt. Solche Äußerungen sind als sogenannte ‚privilegierte Äußerungen‘ einzustufen, da sie in einem ‚ehrschutzfreien Raum‘ geäußert werden … Weiterlesen
Wer bei den momentanen Straßenbedingungen aufgrund angekündigter Schnee- und Eisglätte zu spät zur Arbeit kommt, riskiert eine Abmahnung und im Wiederholungsfalle möglicherweise eine Kündigung seines Arbeitsvertrags. Viele Arbeitgeber kennen kein Pardon und mahnen den verspäteten Arbeitnehmer rigoros ab. Doch ist eine Abmahnung tatsächlich zulässig, wenn man wegen der Wetterverhältnisse verspätet zur Arbeit kommt, weil es … Weiterlesen
