RECHTSANWALTSKANZLEI JÜRGEN RAPP

Interessant nicht nur für Eltern: Müssen Kinder ihren Eltern im Haushalt eigentlich helfen?

In einem Haushalt gibt es immer viel zu tun. Es stellt sich dann manchmal die Frage, ob Kinder im Haushalt helfen sollen oder sogar Aufgaben zuhause übernehmen müssen. Die Antwort ist für viele sicherlich überraschend, andererseits aber sogar gesetzlich geregelt: § 1619 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) bestimmt, dass Kinder verpflichtet sind, ihren Eltern zu helfen. … Weiterlesen

Wann darf man Nebelscheinwerfer benutzen?

Manche Dinge haben sich, aus welchen Gründen auch immer, tief in die Köpfe der Autofahrer eingeprägt. Dumm ist dies natürlich dann, wenn es sich entweder um gefährliches Halbwissen handelt oder die entsprechenden Thesen gar falsch sind und dann teilweise sogar in einer sinnlosen Diskussion mit der Polizei enden, insbesondere dann, wenn aufgrund eines Fehlverhaltens auch … Weiterlesen

Vorsicht bei Betrugsversuchen im Zusammenhang mit Wohnungs­besichtigungen

Zum Schutz vor Betrügern gilt es auch bei Wohnungsbesichtigungen und dem geplanten Abschluss eines Mietvertrags einige Sicherheits­hinweise zu beachten. Dies gilt insbesondere – aber nicht ausschließlich – für denjenigen, der im Internet auf Wohnungs­suche geht. So sollte man als Wohnungsinteressent niemals Geld überweisen, bevor die Immobilie nicht selbst besichtigt oder ein vertrauenswürdiger Bekannte vorbei ­geschickt … Weiterlesen

Ruhestand im Ausland, was ist zu beachten?

Unmittelbar nach dem Urlaub kann man mal auf entsprechende Gedanken kommen: Wie wäre es eigentlich, den Lebensabend im Ausland zu verbringen, wo es das ganze Jahr über Sonne und Wärme gibt. La dolce vita genießen, die Seele baumeln lassen und sich darüber freuen, dass es im Ausland häufig wesentlich günstiger ist, als in Deutschland. Zumindest … Weiterlesen

Ruhestand im Ausland, was ist zu beachten?

Unmittelbar nach dem Urlaub kann man mal auf entsprechende Gedanken kommen: Wie wäre es eigentlich, den Lebensabend im Ausland zu verbringen, wo es das ganze Jahr über Sonne und Wärme gibt. La dolce vita genießen, die Seele baumeln lassen und sich darüber freuen, dass es im Ausland häufig wesentlich günstiger ist, als in Deutschland. Zumindest dann, wenn Seniorinnen und Senioren weiterhin ihre deutsche Rente beziehen können. Grund­sätzlich wird die Rente auch dann in voller Höhe weiterbezahlt, wenn der Wohnsitz ins Ausland verlegt wird. Allerdings muss derjenige, der eine Erwerbs­minderungs­rente bezieht oder Renten­ansprüche nach dem Fremd­renten­gesetz hat, je nach neuem Wohnort mit Kürzungen rechnen. Dass man möglicherweise in Deutschland über kein Bankkonto mehr verfügt, stellt allerdings kein größeres Problem dar, die Renten­versicherung überweist grundsätzlich auch auf Konten im Ausland, wobei bei Überweisungen in Fremd­währungen Kurs­schwanken zu berücksichtigen sind und einige Banken auch Gebühren für die Überweisung erheben. Dafür erhalten Sie dann keine Entschädigung. Auf eine Besonderheit müssen sich Rentner, die im Ausland leben, allerdings einstellen, sie müssen nämlich einmal im Jahr nachweisen, dass sie nach wie vor am Leben sind und deshalb ihre Rente nach wie vor beziehen können. Die Renten­versicherung sendet dafür in aller Regel per Post ein Formular zu, das ausgefüllt zurückgesendet werden muss. Beachten muss man, dass dann, wenn diese sogenannte „Lebens­bescheinigung“ nicht zeitnah in Deutschland wieder ankommt, mit einer Unterbrechung der Renten­zahlung gerechnet werden muss. Darüber hinaus gleicht die Deutsche Renten­versicherung mittlerweile mit einigen Ländern automatisch bereits elektronisch die Sterbedaten ab. Wichtiger Tipp: Rentner im Ausland sollten der Renten­versicherung stets ihre aktuelle und ladungsfähige Anschrift mitteilen. Dies sollte auf jeden Fall schriftlich und unter Angabe der Versicherungs­nummer geschehen. Damit ein geplanter Umzug reibungslos klappt, sollten sie die Versicherung mindestens zwei Monate vor dem Umzug entsprechend informieren. Es empfiehlt sich, bereits vorher mit der Rentenversicherung Kontakt aufzunehmen und die entsprechenden Eckdaten zu klären, um vor bösen Überraschungen, insbesondere vor Unterbrechungen der Rentenzahlungen, geschützt zu sein (02.10.2019 ra).

Vorsicht bei Betrugsversuchen im Zusammenhang mit Wohnungs­besichtigungen

Zum Schutz vor Betrügern gilt es auch bei Wohnungsbesichtigungen und dem geplanten Abschluss eines Mietvertrags einige Sicherheits­hinweise zu beachten. Dies gilt insbesondere – aber nicht ausschließlich – für denjenigen, der im Internet auf Wohnungs­suche geht. So sollte man als Wohnungsinteressent niemals Geld überweisen, bevor die Immobilie nicht selbst besichtigt oder ein vertrauenswürdiger Bekannte vorbei ­geschickt … Weiterlesen

Rekord beim „letzten Wort“!!!!!

Rekord beim sogenannten „letzten Wort“: Im deutschen Strafprozess gewährt die Strafprozessordnung (StPO) dem Angeklagten in der Hauptverhandlung nach den Schlussvorträgen und vor der Urteilsfindung das sog. „letzte Wort“, das in der Vorschrift des § 258 Abs. 2 StPO verankert ist. Das letzte Wort ist nicht auf den Verteidiger übertragbar und kann daher nur persönlich wahrgenommen … Weiterlesen

Herbstzeit ist (leider) Wildunfallzeit, das sollten Sie wissen:

Achtung Autofahrerinnen und Autofahrer: Im Herbst kommt es bei früher Dämmerung sowohl am Morgen als auch abends leider wieder verstärkt zu Wildunfällen. Grundsätzlich kommt für Schäden am eigenen Fahrzeug dann die Kfz-Kasko-Versicherung auf. Leider steckt, wie so oft, der Teufel auch hier im Detail. Zunächst einmal muss nämlich der Versicherungsnehmer aufgrund der einschlägigen Regelungen im … Weiterlesen

Vorsicht bei Betrugsversuchen im Zusammenhang mit Wohnungs­besichtigungen

Zum Schutz vor Betrügern gilt es auch bei Wohnungsbesichtigungen und dem geplanten Abschluss eines Mietvertrags einige Sicherheits­hinweise zu beachten. Dies gilt insbesondere – aber nicht ausschließlich – für denjenigen, der im Internet auf Wohnungs­suche geht. So sollte man als Wohnungsinteressent niemals Geld überweisen, bevor die Immobilie nicht selbst besichtigt oder ein vertrauenswürdiger Bekannte vorbei ­geschickt … Weiterlesen

Wissenswertes zur Musterfeststellungsklage („Verbraucherklage gegen VW“)

Am 30. September wird erstmals in Deutschland eine Verbraucher­klage gegen Volkswagen vor Gericht verhandelt werden, mehr als 430.000 Kläger sollen sich dem Verfahren angeschlossen haben und tausende Eigentümer entsprechender Dieselfahrzeuge warten gespannt auf die Entwicklung und das Ergebnis dieses Verfahrens. Immer wieder taucht die Frage auf, ob eine Musterfeststellungsklage der richtige Weg ist, Ansprüche gegenüber … Weiterlesen