Viele Rechtsirrtümer halten sich hartnäckig, wir versuchen, mit einigen davon aufzuräumen. Irrtum Nr. 5: Verträge sind nur schriftlich gültig. Falsch: Wenn nicht ausnahmsweise eine gesetzliche Vorschrift die Schriftform erfordert, so beispielsweise beim Grundstückskaufvertrag o.ä., ist ein mündlicher Vertrag genauso gültig wie ein schriftlich festgehaltener Vertrag. Die Erfahrung zeigt allerdings, dass dringend davon abzuraten ist, einen … Weiterlesen
Viele Rechtsirrtümer halten sich hartnäckig, wir versuchen, mit einigen davon aufzuräumen. Irrtum Nr. 4: Als Beschuldigter ist man verpflichtet, zu Vernehmungen der Polizei zu erscheinen und eine Aussage zu machen. Falsch: Man muss als Beschuldigter nicht bei der Polizei erscheinen und dort eine Aussage machen, natürlich erst recht nicht sich selbst belasten. Bei einer Vorladung … Weiterlesen
Viele Rechtsirrtümer halten sich hartnäckig, wir versuchen, mit einigen davon aufzuräumen. Irrtum Nr. 3: Eine Rechnung muss man erst nach der dritten Mahnung bezahlen, vorher kann ein Gläubiger gar nicht Klage erheben. Falsch, diese Haltung kann sogar recht kostspielig werden. Ein Schuldner, der in Verzug gerät, muss die Kosten ersetzen, die dem Gläubiger durch die … Weiterlesen
Viele Rechtsirrtümer halten sich hartnäckig, wir versuchen, mit einigen davon aufzuräumen. Irrtum Nr. 2: Während einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit kann einem Arbeitnehmer nicht gekündigt werden. Falsch: Häufig sind Arbeitnehmer der Auffassung, dass eine Kündigung, die der Arbeitgeber während der Krankheit ausgesprochen hat, unwirksam ist, die Kündigung sei alleine aufgrund des Umstandes, dass sie während der Krankheit … Weiterlesen
Viele Rechtsirrtümer halten sich hartnäckig, wir versuchen, mit einigen davon aufzuräumen. Irrtum Nr. 1: Reklamieren kann man nur mit dem Kassenbon! Falsch: Auch wenn mancher Verkäufer sich dies wünschen würde, bei der Reklamation eines mangelhaften Kaufgegenstandes braucht man weder Kassenbon noch Originalverpackung oder Etikett. Denn anders als bei einem reinen Umtausch wegen Nichtgefallen, auf den … Weiterlesen
Ein Parkhausbetreiber muss nach Ansicht des Landgerichts (LG) Köln keinen Schadensersatz dafür leisten, wenn ein Paar in einer – offenbar lauen – Sommernacht die Motorhaube eines im Parkhaus abgestellten fremden Fahrzeugs für sich entdeckt und der Fahrzeughalter dann am nächsten Tag ein demoliertes Auto vorfindet. Was war Grundlage dieser sicherlich recht kuriosen Entscheidung? Ein Fahrzeugeigentümer … Weiterlesen
Ein 16-Jähriger wurde vom Amtsgericht (AG) Düsseldorf u.a. wegen Betrugs zu 30 Sozialstunden verurteilt, weil er im März 2022 in der Düsseldorfer Altstadt in einem Imbiss zwei Portionen Currywurst und Pommes mit Falschgeld bezahlt hatte (Urt. v. 08.08.2023, Az. Ds 377/22). Dumm war insbesondere, dass anschließend bei einer Hausdurchsuchung sogar noch mehr als EUR 22.000,00 … Weiterlesen
Eine für Bankkunden interessante Entscheidung hat nun das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main gefällt und darauf hingewiesen, dass eine Bank nicht für den Schaden aus einem Phishing-Betrug bei einer groben Fahrlässigkeit des Bankkunden haftet (Az.: 3 U 3/23). Der Kunde, übrigens selbst Rechtsanwalt und Steuerberater, hatte auf seinem Mobiltelefon eine Kurznachricht (SMS) mit dem Hinweis … Weiterlesen
