rappWeihnachten steht vor der Tür, und viele Geschenke werden online bestellt oder im Geschäft gekauft. Doch manchmal kommt das Geschenk beschädigt an, funktioniert nicht oder entspricht überhaupt nicht der Bestellung. Was können Sie in einem solchen Fall rechtlich tun? Grundsätzlich gilt: Der Verkäufer haftet dafür, dass die Ware frei von Mängeln ist. Kommt ein Geschenk … Weiterlesen
Zur Weihnachtszeit gehört für Viele ein Tannenbaum in der Wohnung einfach dazu. Auch für Mieter. Doch gerade in Mietwohnungen und in Mehrfamilienhäusern kann es rund um den Baum zu rechtlichen Fragen und Streitigkeiten kommen: Darf der Baum ins Treppenhaus? Sind echte Kerzen erlaubt? Und wie sieht es mit dem Balkon aus? Nun, grundsätzlich dürfen Mieter … Weiterlesen
In der Vorweihnachtszeit boomt der Onlinehandel – und nicht immer trifft das Geschenk ins Schwarze. Doch was viele nicht wissen: Ein gesetzliches Umtauschrecht besteht grundsätzlich nicht. Allerdings kann man sich unter bestimmten Voraussetzungen beim Onlinekauf auf ein Widerrufsrecht berufen. Wer nämlich im Internet bestellt, hat – anders als beim Erwerb in einem „normalen“ Geschäft – … Weiterlesen
Online-Shopping ist heute schon beinahe völlig normal. Aber kann man und ggf. wie lange die über das Internet gekaufte Ware zurückgeben? Und wer zahlt die Rücksendekosten? Nicht alle Produkte können einfach zurückgeschickt werden. Grundsätzliches Widerrufsrecht: Wenn etwas online gekauft wird, hat man meist 14 Tage Zeit, den Kauf zu widerrufen – und zwar ab dem … Weiterlesen
Nach Meinung des Amtsgerichts (AG) Brandenburg an der Havel (Urteil vom 05.12.2024) kann ein Nachbar die Entfernung oder Umstellung einer Videokamera auf dem Nachbargrundstück verlangen, wenn er befürchtet, dass sein Grundstück überwacht wird. Schon die Sorge, gefilmt zu werden, kann die freie Entfaltung der Persönlichkeit beeinträchtigen. Im konkreten Fall hatte ein Grundstückseigentümer gegen seine Nachbarin … Weiterlesen
Das Landgericht (LG) Münster hat einen zur Tatzeit 15-jährigen Jugendlichen zu zwei Jahren Jugendstrafe auf Bewährung verurteilt. Zusätzlich erhielt er einen vierwöchigen Dauerarrest („Warnschussarrest“) und muss 200 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Der Fall ereignete sich während eines Spiels der 3. Fußball-Bundesliga zwischen dem VfL Osnabrück und dem SC Preußen Münster. Vor dem Spiel hatte der … Weiterlesen
Das Landgericht (LG) Frankenthal hat am 07.07.2024 entschieden, dass ein Restaurantbetreiber nicht für jede denkbare Stolpergefahr haften muss. Eine Besucherin war auf dem Weg zur Toilette über eine Stufe gestürzt, die sie übersehen hatte, und verletzte sich dadurch am Brustkorb und an einem Bein. Die Frau meinte, die Stufe sei wegen ähnlicher Farbgebung, schlechter Beleuchtung … Weiterlesen
Ein Koi-Besitzer verlangte von der Halterin einer Schäferhündin knapp EUR 18.000,00 Schadensersatz. Seine Behauptung: Der Hund habe sich ausgerechnet die drei wertvollsten Fische seines Gartenteichs einverleibt. Der Sachverhalt: Der Kläger hielt im Sommer 2006 etwa 40 Koi-Karpfen in seinem Gartenteich. Kois werden, je nach Farbe, Größe und Zucht, teils für mehrere Tausend Euro gehandelt. Nach … Weiterlesen
Ein akuter Durchfall ist unangenehm, befreit aber nicht ohne Weiteres von Tempolimits. Das stellte das Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken bereits vor etlichen Jahren im Rahmen eines entsprechenden Beschlusses klar. Der Fall: Ein Autofahrer litt während einer Fahrt an plötzlichem Durchfall. Um schnell einen Parkplatz zu erreichen, fuhr er außerorts 50 km/h schneller als erlaubt. Das Amtsgericht … Weiterlesen
Eine Rechtsschutzversicherung unterstützt einen Ratsuchenden finanziell, wenn man rechtliche Hilfe braucht, etwa bei Streitigkeiten mit Vertragspartnern, bei einem Verkehrsunfall oder gar vor Gericht. Sie übernimmt Kosten für Anwälte, Gerichte, Sachverständige und manchmal auch für Mediationsverfahren. Nähere Einzelheiten liefert der Versicherungsvertrag, der – gemeinsam mit den Versicherungsbedingungen – im Ernstfall gründlich geprüft werden sollte. Mit einer … Weiterlesen
