RECHTSANWALTSKANZLEI JÜRGEN RAPP

Urlaubszeit und Handyverbote in Europa

Auch bei Urlaubsreisen mit dem Auto sollten Kraftfahrzeugführer tunlichst ihre Finger vom Handy lassen. Mittlerweile gilt in jedem europäischen Land ein Handynutzungsverbot für den Fahrer eines Fahrzeugs, zuletzt hat Schweden als letztes Land in Europa ein Bußgeld für dieses Vergehen eingeführt: Wer telefoniert oder eine Textnachricht schreibt, zahlt dort jetzt EUR 160,00. Jeder weiß Bescheid, … Weiterlesen

Heißer Sommer – Darf man eigentlich in Flip-Flops oder barfuß Auto fahren?

Der Sommer ist heiß, die Frage auch: Darf man eigentlich in Flip-Flops, in Socken oder gar barfuß Auto fahren? Aktuell schreibt der Gesetzgeber das Tragen eines bestimmten Schuhwerks zum Autofahren gesetzlich nicht vor. Daher kann man grundsätzlich selbst entscheiden, ob man barfuß, mit Flip-Flops oder in Socken ans Lenkrad sitzt. Beim Tragen von leichtem Schuhwerk … Weiterlesen

„Maistreiche“ und Strafrecht

In der Nacht auf Mittwoch nutzen wieder viele junge Menschen die alljährliche „Walpurgisnacht“, um mehr oder weniger gelungene Scherze zu treiben und dem ein oder anderen einen Denkzettel zu verpassen. Dagegen spricht nichts, so lange sich der Spaß im Rahmen der Gesetze bewegt. Leider wird aber die Nacht zum 1. Mai zu allerlei Streichen benutzt, … Weiterlesen

Ostern und Arbeitsrecht

Viele Arbeitnehmer freuen sich schon auf die bevorstehenden Osterfeiertage. Doch Ostern löst nicht nur Freude sondern bei vielen Berufsgruppen auch Stress aus: Ärzte, Polizeibeamte, Kellner, Pfleger und viele andere mehr müssen über das Osterwochenende arbeiten. Da stellt sich dann zwangsläufig einmal die Frage, wie eigentlich die gesetzliche Regelung bezüglich der Osterfeiertage aussieht: Karfreitag und Ostermontag … Weiterlesen

Frühjahr… Zeit (auch) für´s Autowaschen! Recht und Waschstraßen

Die Aussicht auf ein sonniges Frühjahr lockt auch in diesem Jahr wieder etliche Autobesitzer in Waschhallen und Waschstraßen. Doch wie sieht es eigentlich aus, wenn das Fahrzeug beim Waschvorgang beschädigt wird? Der Betreiber der Waschstraße ist grundsätzlich dann schadensersatzpflichtig, wenn der Kunde zunächst einmal beweisen kann, dass der Schaden im Zuge der Anlagennutzung (und nicht … Weiterlesen

Narri, narro – Recht und Fasnet

Mit dem „Schmotzigen Dunschtig“ nehmen am heutigen 28.02.2019 die närrischen Tage auch im Bereich der schwäbisch-alemannischen Fasnet unaufhaltsam Fahrt auf. Wir wollen die Gelegenheit nutzen und uns der Frage widmen, ob während der närrischen Tage das üblicherweise geltende Recht eigentlich voll oder nur noch eingeschränkt Anwendung findet. Grundsätzlich gelten Bundes- und Landesgesetze natürlich uneingeschränkt auch … Weiterlesen

Im engsten Familienkreis darf über Whatsapp beleidigt werden

Innerhalb des engsten Familienkreises besteht ein ehrschutzfreier Raum, in dem man sich frei aussprechen kann, ohne gleich eine strafrechtliche Verfolgung befürchten zu müssen. Ebenso kann ein dadurch gegebenenfalls Beleidigter auch nicht verlangen, dass man diese Äußerungen in Zukunft unterlässt. Solche Äußerungen sind als sogenannte ‚privilegierte Äußerungen‘ einzustufen, da sie in einem ‚ehrschutzfreien Raum‘ geäußert werden … Weiterlesen

Abmahnung wegen Zuspätkommens bei Schnee und Glatteis

Wer bei den momentanen Straßenbedingungen aufgrund angekündigter Schnee- und Eisglätte zu spät zur Arbeit kommt, riskiert eine Abmahnung und im Wiederholungsfalle möglicherweise eine Kündigung seines Arbeitsvertrags. Viele Arbeitgeber kennen kein Pardon und mahnen den verspäteten Arbeitnehmer rigoros ab. Doch ist eine Abmahnung tatsächlich zulässig, wenn man wegen der Wetterverhältnisse verspätet zur Arbeit kommt, weil es … Weiterlesen