RECHTSANWALTSKANZLEI JÜRGEN RAPP

STRASSENVERKEHRSRECHT: Na, haben Sie Lust auf ein kleines Quiz?

Heute folgt Teil 5 unseres kleinen Ratespiels rund um das Straßenverkehrsrecht: Na, wie viele Fragen werden Sie korrekt beantworten können? Nur ein oder zwei Fragen oder klappt es bei allen sieben Fragen? Frage 5: An defekten Parkscheinautomaten darf ohne weiteres geparkt werden? Nein, ganz so einfach ist das leider nicht. Wenn ein Parkscheinautomat defekt ist, … Weiterlesen

STRASSENVERKEHRSRECHT: Na, haben Sie Lust auf ein kleines Quiz?

Heute folgt Teil 4 unseres kleinen Ratespiels rund um das Straßenverkehrsrecht: Na, wie viele Fragen werden Sie korrekt beantworten können? Nur ein oder zwei Fragen oder klappt es bei allen sieben Fragen? Motorräder dürfen an einem Stau rechts vorbeifahren? Frage 4: Ist es richtig, dass vor dem Überholen keine (Licht-) Hupe benutzt werden darf? Nicht … Weiterlesen

STRASSENVERKEHRSRECHT: Na, haben Sie Lust auf ein kleines Quiz?

Heute folgt Teil 3 unseres kleinen Ratespiels rund um das Straßenverkehrsrecht: Na, wie viele Fragen werden Sie korrekt beantworten können? Nur ein oder zwei Fragen oder klappt es bei allen sieben Fragen? 1. Mit Flip-Flops darf man Auto fahren? 2. Motorräder dürfen an einem Stau rechts vorbeifahren? 3. Ist es erlaubt, den Handyanruf wegzudrücken? 4. … Weiterlesen

STRASSENVERKEHRSRECHT: Na, haben Sie Lust auf ein kleines Quiz?

Heute folgt Teil 2 unseres kleinen Ratespiels rund um das Straßenverkehrsrecht: Na, wie viele Fragen werden Sie korrekt beantworten können? Nur ein oder zwei Fragen oder klappt es bei allen sieben Fragen? Frage 2: Motorräder dürfen an einem Stau rechts vorbeifahren? Die Verlockung ist groß – besonders an heißen Sommertagen auf der Autobahn. Doch auch … Weiterlesen

STRASSENVERKEHRSRECHT: Na, haben Sie Lust auf ein kleines Quiz?

Der geneigte Leser unserer Homepage wird es längst schon wissen: Der Donnerstag ist in aller Regel der Tag, an dem wir unsere Rubik „Aktuelles“ auf den neuesten Stand bringen. Heute beginnen wir mit einem kleinen Quiz zum Thema „Straßenverkehrsrecht“. Na, wie viele Fragen werden Sie korrekt beantworten können? Nur ein oder zwei Fragen oder klappt … Weiterlesen

STRAFRECHT: Das Umstoßen einer Radarfalle kann strafbar sein – auch ohne Sachbeschädigung

Wer eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage umstößt, um Tempomessungen zu verhindern, macht sich strafbar – selbst dann, wenn das Gerät äußerlich unbeschädigt bleibt. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm (Beschluss vom 04.04.2025, Az. 4 ORs 25/25) in einem aktuellen Fall klargestellt. Was war passiert? An Karfreitag 2023 trat ein Mann gegen eine mobile Blitzanlage, brachte die Kamera … Weiterlesen

SCHADENSERSATZRECHT: „Rechts vor Links“ gilt nicht automatisch auf Kundenparkplätzen

Parkplatzunfall: Die nächste Entscheidung! Wer auf einem Supermarkt- oder Baumarktparkplatz unterwegs ist, kann sich nicht immer auf die Regel „rechts vor links“ verlassen. Das hat jedenfalls das Landgericht Lübeck mit Urteil vom 12. August 2021 klargestellt (Az. 14 S 1/21). Der Fall: „Unfall auf Parkplatzkreuzung“. Im Sommer 2018 kam es auf dem Kundenparkplatz eines Baumarkts in … Weiterlesen

REISERECHT: „Roulette-Reise“: Keine Hotel- oder Fluginfos bei Buchung notwendig

Wer eine sogenannte „Roulette-Reise“ bucht, muss – so jedenfalls das Amtsgericht (AG) München – damit rechnen, dass genaue Informationen zu Hotel und Flugzeiten erst kurz vor Reisebeginn mitgeteilt werden. Das hat das Gericht im März 2024 so entschieden (Az. 113 C 14580/23). Der Fall: Ein Reisender hatte eine 15-tägige Pauschalreise an die türkische Riviera zum Preis … Weiterlesen

STRAFRECHT: Krankenpflegerin stiehlt Portemonnaie eines Notfallpatienten – Verurteilung nun rechtskräftig

Das Landgericht Hamburg hat eine Krankenschwester zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten auf Bewährung verurteilt. Der Sachverhalt: Eine in der Notaufnahme tätige Pflegekraft hatte einem Patienten, der mit einem Herzinfarkt eingeliefert worden war, das Portemonnaie entwendet – inklusive Bank- und Kreditkarte samt aufgeschriebener PINs. In der Folge hob sie fast EUR 1.900,00 … Weiterlesen