rappDer Sommer ist heiß, die Frage auch: Darf man eigentlich in Flip-Flops, in Socken oder gar barfuß Auto fahren? Aktuell schreibt der Gesetzgeber das Tragen eines bestimmten Schuhwerks zum Autofahren gesetzlich nicht vor. Daher kann man grundsätzlich selbst entscheiden, ob man barfuß, mit Flip-Flops oder in Socken ans Lenkrad sitzt. Beim Tragen von leichtem Schuhwerk … Weiterlesen
Grundsätzlich sollte der zwischen Vermieter und Mieter geschlossene Mietvertrag regeln, ob das Grillen auf einem Balkon verboten ist oder nicht. Manchmal hilft auch ein Blick in die Hausordnung. Dabei stellen dann viele Mieter fest, dass in Mehrfamilienhäusern das Grillen auf Balkonen ausgeschlossen ist. Ein Mieter, der sich nicht daran hält, riskiert deshalb die Kündigung des … Weiterlesen
Aufgepasst zur Urlaubszeit: Nachdem er sich auf einen „bombigen“ Urlaub gefreut hatte, wurde ein Flugreisender am Check-In-Schalter seiner Fluglinie in Düsseldorf zurückgelassen und nicht in die USA befördert. Zu Unrecht, wie nun das Amtsgericht (AG) Düsseldorf urteilte und dem Fluggast deshalb eine satte Entschädigung zusprach. Was war geschehen? Die Fluggesellschaft hatte den urlaubsfreudigen Passagier in … Weiterlesen
Nach dem Erwerb eines Boxspringbetts setzten bei einem Ehepaar plötzlich Schlafstörungen ein, die das Paar hinzunehmen nicht bereit war. Ständig falle man aus dem Bett oder in die „Besucherritze“ hinein, selbst das Liebesleben sei hierdurch betroffen, so das Ehepaar weiter, das sich daraufhin entschloss, den Verkäufer zur Rücknahme des Bettes und zur Rückzahlung des Kaufpreises … Weiterlesen
Wer kennt das nicht, der täglich mit dem Auto zur Arbeit fährt: Anstatt einen Tages-Parkschein zu lösen, riskieren viele Autofahrer ein Knöllchen, was u.U. preiswerter ausfallen kann, als ein Ticket zu ziehen. Drohen dann eigentlich ab einer bestimmten Anzahl von „Strafzetteln“ Punkte in Flensburg oder ist gar der Führerschein gefährdet? Konsequenzen muss man in der … Weiterlesen
Leider wird diese Frage von der Rechtsprechung und den beteiligten Kreisen nach wie vor kontrovers beantwortet. Erst kürzlich forderte ein Ärzteverband, ein solches Ausfallhonorar, das bis zu EUR 40,00 betragen soll, generell einzuführen. Eine einheitliche gesetzliche Regelung hierzu gibt es aber (bislang) nicht, bedauerlicherweise aber auch keine einheitliche Rechtsprechung. Immerhin beträgt der Anteil von unentschuldigt … Weiterlesen
In der Nacht auf Mittwoch nutzen wieder viele junge Menschen die alljährliche „Walpurgisnacht“, um mehr oder weniger gelungene Scherze zu treiben und dem ein oder anderen einen Denkzettel zu verpassen. Dagegen spricht nichts, so lange sich der Spaß im Rahmen der Gesetze bewegt. Leider wird aber die Nacht zum 1. Mai zu allerlei Streichen benutzt, … Weiterlesen
Dauerparker auf Supermarktparkplätzen ärgern sich: Die Parkplätze werden immer häufiger von privaten Firmen kontrolliert. Wer dort zu lange parkt, riskiert ein „Knöllchen“, was einen teurer kommen kann, als ein Parkverstoß auf städtischem Grund und Boden. Das Kassieren einer „Strafe“ für überlanges Parken ist grundsätzlich rechtens. Private Parkplatzbetreiber können die Nutzung ihrer Kundenparkplätze durch Aufstellen oder … Weiterlesen
Viele Arbeitnehmer freuen sich schon auf die bevorstehenden Osterfeiertage. Doch Ostern löst nicht nur Freude sondern bei vielen Berufsgruppen auch Stress aus: Ärzte, Polizeibeamte, Kellner, Pfleger und viele andere mehr müssen über das Osterwochenende arbeiten. Da stellt sich dann zwangsläufig einmal die Frage, wie eigentlich die gesetzliche Regelung bezüglich der Osterfeiertage aussieht: Karfreitag und Ostermontag … Weiterlesen
Ein Gericht darf auch das Ergebnis einer auf einem privaten Parkplatz durchgeführten Alkoholkontrolle zu Lasten des betroffenen Autofahrers verwerten. Das hat das Amtsgericht (AG) München entschieden. Was war geschehen? Ein Autofahrer bog spät in der Nacht mit seinem Auto von der Straße her kommend auf sein Grundstück ein, wo er nach einer etwas längeren Einfahrt … Weiterlesen
