RECHTSANWALTSKANZLEI JÜRGEN RAPP

STRAFRECHT: Schnapspralinen als Ausrede? Gericht glaubt Angeklagtem nicht

Der vom Amtsgericht (AG) Frankfurt am Main entschiedene Sachverhalt begann mit einer Verkehrskontrolle, weil der Angeklagte durch das Überfahren einer roten Ampel aufgefallen und deshalb kontrolliert worden war. Die Polizei stellte – immer schlecht – einen starken Alkoholgeruch fest, woraufhin ein Atemtest durchgeführt wurde. Das Ergebnis: 1,4 Promille. Ein späterer Bluttest bestätigte 1,32 o/oo. Vor … Weiterlesen

RECHT INTERESSANT: Werden Beerdigungskosten für unbekannten Halbbruder geschuldet?

Ein mit seiner Familie in einem ruhigen Dorf in Hessen wohnhafter Mann, nennen wir ihn ruhig einmal Max Mustermann, erhält eines Tages überraschend einen amtlichen Kostenbescheid. Die Behörde fordert ihn auf, die Kosten für die Beerdigung seines Halbbruders zu übernehmen. Für Max M. kommt das völlig unerwartet; bis zu diesem Zeitpunkt wusste er nämlich gar … Weiterlesen

RECHT INTERESSANT: Das sind Ihre Rechte und Pflichten bei einer Polizeikontrolle

Wenn man mit der Aufforderung „Stopp! Polizei!“ konfrontiert wird, kann das selbst routinierten Autofahrern ein mulmiges Gefühl bereiten, selbst dann, wenn man sich nichts zuschulden kommen ließ. Denn Verkehrskontrollen sind oft unangenehm, besonders dann, wenn man seine Rechte nicht genau kennt. Viele wissen nicht, dass die Polizei laut § 36 der Straßenverkehrsordnung (StVO) zwar berechtigt … Weiterlesen

STRASSENVERKEHRSRECHT: Neue Regeln für Winterreifen

Ab dem 01.10.2024 müssen sich Autofahrer an neue Regelungen für Winterreifen halten: Bislang wurden Winter- und Ganzjahresreifen mit der M+S-Kennzeichnung als wintertauglich anerkannt, sofern sie vor 2018 hergestellt wurden. Seit dem 01.01.2018 müssen jedoch alle neu produzierten Winter- und Ganzjahresreifen das sogenannte Alpine-Symbol – ein Bergpiktogramm mit Schneeflocke – tragen, um für den Winterbetrieb gesetzlich … Weiterlesen

VERKEHRSRECHT: Vorsicht Wildwechsel, was Sie bei einem Wildunfall wissen sollten

Besonders in Waldgebieten und an Feldrändern ist das Risiko eines Wildunfalls in den Abend- und den frühen Morgenstunden hoch, da Wildtiere diese Bereiche häufig überqueren. Durch schlechte Sichtverhältnisse steigt die Gefahr eines Unfalls weiter an. Wenn es trotz aller Vorsicht dennoch passiert sein sollte, muss zunächst einmal die Unfallstelle gesichert werden. Schalten Sie die Warnblinkanlage … Weiterlesen

VERKEHRSRECHT: Wann dürfen eigentlich Nebelscheinwerfer benutzt werden?

Manche Dinge haben sich, aus welchen Gründen auch immer, tief in die Köpfe der Autofahrer eingeprägt. Unglücklich ist dies natürlich insbesondere dann, wenn es sich entweder um gefährliches Halbwissen handelt oder die entsprechenden Thesen gar falsch sind und dann möglicherweise sogar noch in einer sinnlosen Diskussion mit der Polizei enden. Ein beständiges Thema unter Deutschlands … Weiterlesen

ZIVILRECHT: Schadensersatz nach Geldabheben an einem Bankautomaten?

Normalerweise sollte man Geldautomaten ja als ungefährlich einstufen. Normalerweise… In der Düsseldorfer Filiale einer Bank ereignete sich nämlich ein Vorfall, der ernsthafte Folgen nach sich zog, weil sich ein Kunde bei dem Versuch, Geld aus dem Bankomaten zu entnehmen, einen Finger brach. Der Automat habe, so der Kunde in seiner Klageschrift, angeblich unerwartet zugeschnappt. Nichts … Weiterlesen

RECHT AKTUELL: „Süßes oder Saures?“ – Wann sind Halloweenstreiche strafbar?

Am 31. Oktober ist es wieder soweit: Halloween, die gruseligste Nacht des Jahres, bringt kleine Hexen, Vampire und Gespenster auf die Straßen. Dieser Feiertag, der ursprünglich aus den USA stammt, hat seine Wurzeln in All Hallows’ Eve, dem Vorabend von Allerheiligen. Eine der beliebten Traditionen ist das Verkleiden von Kindern, die von Tür zu Tür … Weiterlesen

ZIVILRECHT: Schadensersatz nach Frisörbesuch?

Es gibt tatsächlich einige gerichtliche Entscheidungen zu misslungenen Frisörbesuchen, sodass sich die Frage nach der Rechtslage stellt, wenn das Ergebnis eines Frisörbesuchs den Erwartungen der Kundin oder des Kunden nicht entspricht. Das Landgericht (LG) Köln beispielsweise hat durch Urteil vom 14.07.2017 entschieden (Az.: 4 O 381/16), dass eine als Model tätige Kundin nach einer missglückten … Weiterlesen

RECHT INTERESSANT: Verträge nach dem Todesfall kündigen

Wenn eine nahestehende Person verstirbt, müssen Angehörige nicht nur mit ihrem Schmerz und ihrer Trauer umgehen, sie stehen auch vor vielen organisatorischen Aufgaben. Dazu gehört ebenfalls die Regelung der Verträge, welche die verstorbene Person im Laufe ihres Lebens abgeschlossen hat. Dies kann von Mietverträgen über Versicherungen bis hin zu Vereinsmitgliedschaften reichen. In einem ersten Schritt … Weiterlesen